SessionNet | Hauptausschuss - 19.02.2015

Sitzung

HA-08 (VI.)

Gremium

Hauptausschuss

Raum

im Rathaus der Stadt Haldensleben, Markt 22, Kleiner Beratungsraum (Zimmer 123)

Datum

19.02.2015

Zeit

18:00-20:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	I. Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Evtl. Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung vom 22. Jan. 2015
Ö 4	1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	049-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Anlage 1 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung Anlage 2 Rundverfügung z. § 99 Abs. 6 KVG LSA Anlage 3 Schr. LK u. LVA zu Ersatzbekanntmachungen
Ö 5	Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich Tätigen bei Wahlen und Entscheiden Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	051-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Anlage 1 Satzung über die Entschädigung d. ehrenamtlich Tätigen b.Wahlen u.Entscheiden
Ö 6	Behandlung der Anregungen und Beschluss des Bebauungsplanes "Hauptverwaltungsgebäude des Landkreises - Bornsche Straße", Haldensleben, mit Städtebaulichem Vertrag, als Satzung Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	054-(VI.)/2015	Beschlussvorlage
Ö 7	Beschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan "Wohngebiet Benitz", 3. vereinfachte Änderung, Haldensleben, mit Städtebaulichem Vertrag Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	055-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan Anlage 2 Planzeichnung Anlage 3 Begründung
Ö 8	Aufhebung der Rechnungsprüfungsordnung vom 01.01.2011 und Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung zum 06.03.2015. Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	056-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Rechnungsprüfungsordnung 2015
Ö 9	Behandlung der Anregungen und Beschluss des Bebauungsplanes "Erweiterung Wohngebiet Werderstraße", Haldensleben, als Satzung Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	057-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan Anlage 2 Planzeichnung Anlage 3 Begründung Anlage 4 Abwägungsvorschlag
Ö 10	Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet III", Haldensleben Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	058-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 11	Beschluss einer Satzung über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet III", Haldensleben Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	060-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan Anlage 2 Satzung über die Veränderungssperre Anlage zur Satzung
Ö 12	2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für den Marktverkehr, Zirkusveranstaltungen, sonstige Veranstaltungen, Messen und Ausstellungen in der Stadt Haldensleben Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 1	059-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Anlage 1 2. Satzung zur Änderung der Marktgebührenordnung Anlage 2 Gegenüberstellung alte und neue Regelungen
Ö 13	Beschluss zur Einleitung einer 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Haldensleben Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	061-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan
Ö 14	Beschluss zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Kinder- und Jugendheim am Bahnhofsweg Satuelle" Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	062-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan
Ö 15	Mitteilungen
Ö 16	Anfragen und Anregungen
Ö 17	Einwohnerfragestunde
Nicht öffentlicher Teil:
N	II. Nichtöffentlicher Teil
N 18	Evtl. Einwendungen gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung vom 22. Jan. 2015
N 19	Verleihung des "Rolandschwertes"
N 20	Mitteilungen
N 21	Anfragen und Anregungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: