SessionNet | Sitzung des Stadtrates der Stadt Hecklingen - 22.06.2021

Sitzung

SR/021/2021

Gremium

Stadtrat

Raum

OT Hecklingen, Stadtsaal "Stern", Hermann-Danz-Str. 40

Datum

22.06.2021

Zeit

18:00-21:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Niederschrift öffentlich (29.04.2021)

SR - gefasste Beschlüsse v. 29.04.2021

Vorlage

208/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

213/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

207/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

1. Satzung Verwaltungskosten 2021

2. Kostentarif 2021

3. Synopse

206/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage

194/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Tagesordnungsantrag

04.06.2021 - Antrag Herr Schwarz - Abwahl der Stadtratsvorsitzenden

10.06.2021 - Begründung zum Antag Herr Schwarz - Abwahl der Stadtratsvorsitzenden

TA/018/2021

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 10, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung

Ö 2 TexteFeststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, öffentlicher Teil

Ö 4 1 Dok.TexteAbstimmung über die Niederschrift vom 29.04.2021, öffentlicher Teil

Ö 5 1 Dok.TexteBekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung vom 29.04.2021

Ö 6 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 7 TexteVotum des Stadtrates für den Vertreter im WAZV "Bode-Wipper" zu Beschlüssen der Verbandsversammlung am 29.06.2021, öffentlicher Teil

Ö 8 TexteJahresberichterstattung FFw Stadt Hecklingen

Ö 9 TexteInformationen des Bürgermeisters/der Verwaltung mit Protokollkontrolle/Informationen der Ausschussvorsitzenden

Ö 10 TexteBeschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nichtöffentlicher Sitzung

Ö 11 VO1 Dok.TexteBerufung des stellvertretenden Ortswehrleiters Cochstedt Kamerad Chris Kyschuschan in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von 6 Jahren

Ö 12 VO1 Dok.TexteBesetzung des Bau- und Ordnungsausschusses mit einem neuen Kandidaten aus der WGH Fraktion

Ö 13 VO1 Dok.Textezur Erfassung von Vermögensgegenständen unter 3.000 EUR in der Eröffnungsbilanz

Ö 14 VO4 Dok.TexteSatzung über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis der Stadt Hecklingen

Ö 15 VO1 Dok.TexteErgänzungssatzung zur Festlegung des Beitragssatzes zur "Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau der öffentlichen Verkehrsanlagen der Stadt Hecklingen" OT Groß Börnecke , Investitionszeitraum 01.01. -031.12-2019

Ö 16 VO3 Dok.TexteAntrag zur Abwahl der Stadtratsvorsitzenden

Ö 17 TexteAnfragen und Anregungen der Ratsmitglieder

Nicht öffentlicher Teil:

N 18 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, nichtöffentlicher Teil

N 19 Abstimmung über die Niederschrift vom 29.04.2021, nichtöffentlicher Teil

N 20 Votum des Stadtrates für den Vertreter im WAZV "Bode-Wipper" zu Beschlüssen der Verbandsversammlung am 29.06.2021, nichtöffentlicher Teil

N 21 Grundstücksangelegenheit

N 22 Gemeinschaftsmaßnahme K 1306 mit dem Salzlandkreis - Flächentausch zur Umsetzung des Grundsatzbeschlusses 183/21

N 23 Rechtsangelegenheit

N 24 Informationen des Bürgermeisters/der Verwaltung mit Protokollkontrolle/Informationen der Ausschussvorsitzenden

N 25 Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder

N 26 Schließung der Sitzung