SessionNet | Sitzung des Stadtrates der Stadt Hecklingen - 09.04.2019

Sitzung

SR/060/2019

Gremium

Stadtrat

Raum

OT Hecklingen, Stadtsaal "Stern", Hermann-Danz-Str. 41

Datum

09.04.2019

Zeit

18:00-20:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Vorlage

STEA

634/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage

Regenwasser

635/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage

§23 StrG

636/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung

Ö 2 TexteFeststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, öffentlicher Teil

Ö 4 TexteBekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung vom 18.03.2019

Ö 5 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 6 TexteInformationen des Bürgermeisters/der Verwaltung mit Protokollkontrolle

Ö 7 VO2 Dok.TexteEntscheidung über die Einlegung von Rechtsmitteln gegen den Straßenentwässerungsbescheid für öffentliche Flächen STEA-Umlage des WAZV "Bode-Wipper" für das Jahr 2019

Ö 8 VO2 Dok.TexteEntscheidung über die Einlegung von Rechtsmiteln gegen die Umlage für nicht gebührenfähigen Aufwand aus Regenentwässerung des WAZV "Bode-Wipper" für das Jahr 2019

Ö 9 VO2 Dok.TexteEntscheidung über die Einlegung von Rechtsmitteln gegen die Umlage für nicht gebührenfähigen Aufwand für unter § 23 Abs. 5 StrG LSA fallende Grundstücke

Ö 10 TexteBeschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nichtöffentlicher Sitzung

Ö 11 TexteAnfragen und Anregungen der Ratsmitglieder

Nicht öffentlicher Teil:

N 12 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, nichtöffentlicher Teil

N 13 Informationen des Bürgermeisters/der Verwaltung mit Protokollkontrolle

N 14 Personalangelegenheit

N 15 Personalangelegenheit

N 16 Wertungsmatrix für die Vergabe eines Wegenutzungsrechtes für die Stromversorgung (Strom – Konzessionsvertrag) für den Ortsteil Cochstedt.

N 17 Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder

N 18 Schließung der Sitzung