SessionNet | Stadtrat - 27.02.2019

Sitzung

STR.6.28.2019

Gremium

Stadtrat

Raum

in der Harzlandhalle in Ilsenburg, Harzburger Str. 24 a

Datum

27.02.2019

Zeit

18:00-21:40 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

öffentliche Niederschrift

6.463/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss

Vorlage

Geltungsbereich Luftbild

6.468/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltungen: 1

Beschluss

Vorlage

doc00493820180517115118

Lageplan 2019 01 30 V1

6.399/2018

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 11, Enthaltungen: 2

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

Vorlage

6.471/2019

Beschluss: zurückgestellt

Beschluss

Vorlage

6.464/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

Beschluss

Vorlage

6.472/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2

Vorlage

6.447/2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschluss

Vorlage

6.447/2018/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 6

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates, der Beschlussfähigkeit

Ö 3 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 4 Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Stadtrates vom 22. 11. 2018 und 11. 01. 2019

Ö 5 Bekanntgabe der Beschlüsse des beschließenden Ausschusses sowie in nichtöffentlicher Sitzung des Stadtrates gefassten Beschlüsse

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten, Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen

Ö 8 Anfragen und Anregungen der Stadträte

Ö 9 Bekanntgabe über das Vorliegen eines Mitwirkungsverbotes für die zu behandelnden Tagesordnungspunkte durch die Mitglieder des Stadtrates

Ö 10 Beratung und Beschlussfassung über die in der Tagesordnung bezeichneten öffentlichen Verhandlungsgegenstände

Ö 10.1 VO16 Dok.Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Ilsenburg (Harz) für das Haushaltsjahr 2019 einschließlich Finanzplan bis 2022 sowie Erörterung des Beteiligungsberichtes 2019

Ö 10.2 VO3 Dok.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 4 mit Vorhaben- und Erschließungsplan und integrierter örtlicher Bauvorschrift zur Errichtung eines Einkaufszentrums mit Vollsortimenter und Fitness-Center "Einkaufscenter am Apfelweg"hier: Aufstellungsbeschluss

Ö 10.3 VO4 Dok.Herstellung des Einvernehmens und Beschluss zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zur Errichtung eines Einkaufskomplexes in der Stahlwerkstraße

Ö 10.5 VO1 Dok.Beabsichtigte Einziehung von Teilen der Straße "Suental" in Ilsenburghier: Ablehnung der Straßenaufsichtsbehörde

Ö 10.6 VO2 Dok.Berufung eines stellvertretenden Wahlleiters für die Kommunalwahlen 2019

Ö 10.7 VO2 Dok.Wahl eines Vertreters des Bürgermeisters für den Verhinderungsfall ab dem 01. 04. 2019

Ö 10.8 VO1 Dok.Prüfung der Weiterführung der partnerschaftlichen Beziehungen mit der Stadt Kremenez

Ö 10.9 VO2 Dok.Änderungsantrag des Finanzausschusses zur Prüfung der Weiterführung der partnerschaftlichen Beziehungen mit der Stadt Kremenez