Sitzung
STR.6.28.2019
Gremium
Stadtrat
Raum
in der Harzlandhalle in Ilsenburg, Harzburger Str. 24 a
Datum
27.02.2019
Zeit
18:00-21:40 Uhr
Öffentlicher Teil: |
|||
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates, der Beschlussfähigkeit | ||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Stadtrates vom 22. 11. 2018 und 11. 01. 2019 | ||
| Ö 5 | Bekanntgabe der Beschlüsse des beschließenden Ausschusses sowie in nichtöffentlicher Sitzung des Stadtrates gefassten Beschlüsse | ||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||
| Ö 7 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten, Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen | ||
| Ö 8 | Anfragen und Anregungen der Stadträte | ||
| Ö 9 | Bekanntgabe über das Vorliegen eines Mitwirkungsverbotes für die zu behandelnden Tagesordnungspunkte durch die Mitglieder des Stadtrates | ||
| Ö 10 | Beratung und Beschlussfassung über die in der Tagesordnung bezeichneten öffentlichen Verhandlungsgegenstände | ||
| Ö 10.1 | Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Ilsenburg (Harz) für das Haushaltsjahr 2019 einschließlich Finanzplan bis 2022 sowie Erörterung des Beteiligungsberichtes 2019
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 6.463/2019 | |
| Ö 10.2 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 4 mit Vorhaben- und Erschließungsplan und integrierter örtlicher Bauvorschrift zur Errichtung eines Einkaufszentrums mit Vollsortimenter und Fitness-Center "Einkaufscenter am Apfelweg"
hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltungen: 1 | 6.468/2019 | |
| Ö 10.3 | Herstellung des Einvernehmens und Beschluss zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zur Errichtung eines Einkaufskomplexes in der Stahlwerkstraße
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 11, Enthaltungen: 2 | 6.399/2018 | |
| Ö 10.4 | Neuaufstellung des B-Plans Nr. 33 "Zentrum Harzburger Straße" der Stadt Ilsenburg einschließlich Teilaufhebung des B-Plans Nr. 14 "Harzburger Straße" in der Fassung der 1. Änderung mit integrierten örtlichen Bauvorschriften
hier: - Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung - Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15 | 6.467/2019 | |
| Ö 10.5 | Beabsichtigte Einziehung von Teilen der Straße "Suental" in Ilsenburg
hier: Ablehnung der Straßenaufsichtsbehörde Beschluss: zurückgestellt | 6.471/2019 | |
| Ö 10.6 | Berufung eines stellvertretenden Wahlleiters für die Kommunalwahlen 2019
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15 | 6.464/2019 | |
| Ö 10.7 | Wahl eines Vertreters des Bürgermeisters für den Verhinderungsfall ab dem 01. 04. 2019
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2 | 6.472/2019 | |
| Ö 10.8 | Prüfung der Weiterführung der partnerschaftlichen Beziehungen mit der Stadt Kremenez
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 6.447/2018 | |
| Ö 10.9 | Änderungsantrag des Finanzausschusses zur Prüfung der Weiterführung der partnerschaftlichen Beziehungen mit der Stadt Kremenez
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 6 | 6.447/2018/1 | |