SessionNet | Stadtrat - 24.06.2020

Sitzung

STR.7.07.2020

Gremium

Stadtrat

Raum

in der Harzlandhalle in Ilsenburg, Harzburger Str. 24 a

Datum

24.06.2020

Zeit

18:00-20:03 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift STR 20.05.2020 öffentlich

20200617150406

Beschluss

Vorlage

Erweiterung GS Darlingerode Entwurf

Erweiterung GS Darlingerode Kostenschätzung

7.067/2020

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

7.087/2020

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 13, Enthaltungen: 4, Befangen: 1

Beschluss

Vorlage

Begruendung B-Plan Nr. 8 Entwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

Beschluss

Vorlage

Lageplan Drübecker Karrberg

Lageplan Widmung An der Försterei

7.082/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

Beschluss

Vorlage

Anlage Bokestraße Am Bokeberg

Anlage Bokestraße Am Bokeberg inkl. Lampen

7.083/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Befangen: 3

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates, der Beschlussfähigkeit

Ö 3 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 4 1 Dok.Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 20.05.2020

Ö 5 Bekanntgabe der Beschlüsse des beschließenden Ausschusses sowie in nichtöffentlicher Sitzung des Stadtrates gefassten Beschlüsse

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 1 Dok.Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten, Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen

Ö 8 Anfragen und Anregungen der Stadträte

Ö 9 Bekanntgabe über das Vorliegen eines Mitwirkungsverbotes für die zu behandelnden Tagesordnungspunkte durch die Mitglieder des Stadtrates

Ö 10 Beratung und Beschlussfassung über die in der Tagesordnung bezeichneten öffentlichen Verhandlungsgegenstände

Ö 10.1 VO4 Dok.Grundsatzentscheidung zur Errichtung eines Anbaus an der Grundschule "Thomas Mann" oder zum Neubau einer Grundschule in Darlingerode

Ö 10.2 VO11 Dok.Beschluss über den Neubau der Grundschule "Dr. Thomas Mann" an der Sandtalhalle im Ortsteil Darlingerode

Ö 10.3 VO6 Dok.Bebauungsplan Nr. 8 "Wohnpark Am Bokeberg" im Ortsteil Darlingerode der Stadt Ilsenburg mit integrierten örtlichen Bauvorschriftenhier:Beschluss zur öffentlichen Auslegung sowie zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange im beschleunigten Verfahren

Ö 10.4 VO3 Dok.Widmung der Erschließungsstraßen im Baugebiet "Am Kamp" im OT Drübeck der Stadt Ilsenburg: Vor dem Steintor, An der Süßhecke, Am Nonnenbleek

Ö 10.5 VO4 Dok.Widmung von Erschließungsstraßen im OT Drübeck der Stadt Ilsenburg: Drübecker Karrberg und An der Försterei

Ö 10.6 VO4 Dok.Aufwandsspaltung sowie Bildung eines Abschnittes zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Bokestraße von der Kreuzung "Bokestraße" H.Nr. 7 bis Bokestraße 28 C inkl. Stich "Am Bokeberg" bis H.Nr. 6

Ö 17 Schließung der Sitzung