Sitzung
STR.7.07.2020
Gremium
Stadtrat
Raum
in der Harzlandhalle in Ilsenburg, Harzburger Str. 24 a
Datum
24.06.2020
Zeit
18:00-20:03 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates, der Beschlussfähigkeit | ||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 20.05.2020 | ||
| Ö 5 | Bekanntgabe der Beschlüsse des beschließenden Ausschusses sowie in nichtöffentlicher Sitzung des Stadtrates gefassten Beschlüsse | ||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||
| Ö 7 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten, Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen | ||
| Ö 8 | Anfragen und Anregungen der Stadträte | ||
| Ö 9 | Bekanntgabe über das Vorliegen eines Mitwirkungsverbotes für die zu behandelnden Tagesordnungspunkte durch die Mitglieder des Stadtrates | ||
| Ö 10 | Beratung und Beschlussfassung über die in der Tagesordnung bezeichneten öffentlichen Verhandlungsgegenstände | ||
| Ö 10.1 | Grundsatzentscheidung zur Errichtung eines Anbaus an der Grundschule "Thomas Mann" oder zum Neubau einer Grundschule in Darlingerode
Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 7.067/2020 | |
| Ö 10.2 | Beschluss über den Neubau der Grundschule "Dr. Thomas Mann" an der Sandtalhalle im Ortsteil Darlingerode
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 13, Enthaltungen: 4, Befangen: 1 | 7.087/2020 | |
| Ö 10.3 | Bebauungsplan Nr. 8 "Wohnpark Am Bokeberg" im Ortsteil Darlingerode der Stadt Ilsenburg mit integrierten örtlichen Bauvorschriften
hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung sowie zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange im beschleunigten Verfahren Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20 | 7.079/2020 | |
| Ö 10.4 | Widmung der Erschließungsstraßen im Baugebiet "Am Kamp" im OT Drübeck der Stadt Ilsenburg: Vor dem Steintor, An der Süßhecke, Am Nonnenbleek
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20 | 7.080/2020 | |
| Ö 10.5 | Widmung von Erschließungsstraßen im OT Drübeck der Stadt Ilsenburg: Drübecker Karrberg und An der Försterei
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20 | 7.082/2020 | |
| Ö 10.6 | Aufwandsspaltung sowie Bildung eines Abschnittes zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Bokestraße von der Kreuzung "Bokestraße" H.Nr. 7 bis Bokestraße 28 C inkl. Stich "Am Bokeberg" bis H.Nr. 6
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Befangen: 3 | 7.083/2020 | |
| Ö 17 | Schließung der Sitzung
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||