SessionNet | Stadtrat - 18.11.2020

Sitzung

STR.7.09.2020

Gremium

Stadtrat

Raum

in der Harzlandhalle in Ilsenburg, Harzburger Str. 24 a

Datum

18.11.2020

Zeit

18:00-21:21 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

öffentliche Niederschrift

Niederschrift vom 23. 09. 2020/ öffentlich

Bekanntgabe der Beschlüsse

Bericht BM Angelegenh. seit der letzten STR-Sitzg. am 23.09.2020

Besondere Angelegenh. seit der letzten STR-Sitzg. am 23.09.2020

Beschluss

Vorlage

7.125/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

Beschluss

Vorlage

3 Projektskizzen

Änderungsantrag Hauptausschuss vom 12. 11. 2020

7.134/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 6

Beschluss

Vorlage

Entwicklung der Schülerzahlen bei Schulbezirksänderung

Änderungsantrag Hauptausschuss vom 12. 11. 2020

7.103/2020

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 13, Enthaltungen: 3

7.110/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 4, Enthaltungen: 3

Beschluss

Vorlage

2020-11-11 Änderungsantrag BAU BV 7.109 Örtl. Bauvorschrift Darlingerode

3(1)-Abw ÖBV Darlingerode Aug.2020 Fassung nach OR

4(1)-Abw ÖBV Darlingerode+Drübeck Aug.2020

ÖBV Darlingerode gemeinsame Fassung Einarb.Abwäg Aug.2020 Korr.§6 Fassung nach OR

ÖBV Geltungsbereich Darlingerode

ÖBV Nr. 3 Darlingerode Begründung Aug.2020

Synopse ÖBV Fassung nach OR

7.109/2020

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 10, Enthaltungen: 10

Beschluss

Vorlage

Lageplan Am Bokeberg Korrektur

Ergänzung zur BV 7.129 2020 Korrektur

7.129/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

Beschluss

Vorlage

Abwägungstabelle Entwurf

B-Plan Bokeberg (1)

7.127/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

Beschluss

Vorlage

2020-11-12 Änderungsantrag BAU BV 7.128 Straßenbenennung Wienbreite II

Auszug BPl. 34 Lageplan Planstr. A

7.128/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 3

Beschluss

Vorlage

7.117/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

Beschluss

Vorlage

Lageplan Darlingeröder Brockenblick

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

Beschluss

Vorlage

Lageplan Am Wolfhorn

Lageplan An der Thingstätte

Lageplan Halberstädter Weg

Lageplan Hengelbreite

Lageplan Kossatenweg

Lageplan Lauingenring

Lageplan Weg D

7.119/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

Beschluss

Vorlage

Lageplan Schützenplatz

7.121/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

Beschluss

Vorlage

Strassenbestandsliste OT Darlingerode

7.122/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

Beschluss

Vorlage

Lageplan Am Nonnenbleek

7.132/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

Beschluss

Vorlage

Strassenbestandsliste OT Drübeck

7.123/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

Beschluss

Vorlage

Erschließungsanlage Jungferngasse

7.133/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 1

Beschluss

Vorlage

7.124/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

Beschluss

Vorlage

7.131/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 1

Vorlage

Anlagen

7.099/2020/1

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates, der Beschlussfähigkeit

Ö 3 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 4 1 Dok.Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 23. 09. 2020

Ö 5 1 Dok.Bekanntgabe der Beschlüsse des beschließenden Ausschusses sowie in nichtöffentlicher Sitzung des Stadtrates gefassten Beschlüsse

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 2 Dok.Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten, Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen

Ö 8 Anfragen und Anregungen der Stadträte

Ö 9 Bekanntgabe über das Vorliegen eines Mitwirkungsverbotes für die zu behandelnden Tagesordnungspunkte durch die Mitglieder des Stadtrates

Ö 10 Beratung und Beschlussfassung über die in der Tagesordnung bezeichneten öffentlichen Verhandlungsgegenstände

Ö 10.1 VO23 Dok.Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Ilsenburg (Harz) für das Haushaltsjahr 2021 einschließlich Finanzplan bis 2024 sowie Erörterung des Beteiligungsberichtes 2021

Ö 10.2 VO2 Dok.Erleichterungen zur Beschleunigung der Aufstellung der kommunalen Jahresabschlüsse

Ö 10.3 VO4 Dok.Beschluss über die Weiterführung der Planung bezogen auf die vorliegenden Projektideen für die Erweiterung der Grundschule im Ortsteil Darlingerode

Ö 10.4 VO4 Dok.Änderung der Schulbezirke der Stadt Ilsenburg (Harz)

Ö 10.7 VO11 Dok.Örtliche Bauvorschrift (ÖBV) Nr. 5 - Satzung über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen zur Erhaltung und Gestaltung des Ortsbildes in bestimmten Straßenzügen der Stadt Ilsenburg (Harz)hier:- Prüfung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen- Satzungsbeschluss

Ö 10.8 VO4 Dok.Widmung von Teilen des landwirtschaftlichen Weges als Erschließungsstraße "Am Bokeberg"

Ö 10.10 VO4 Dok.Namensgebung der geplanten Erschließungsstraße im Baugebiet "Wienbreite II"

Ö 10.11 VO2 Dok.Schlussabrechnung der städtebaulichen Sanierungsmaßnahme "Kernstadt" hier: durchzuführende Baumaßnahmen zur Erreichung der Sanierungsziele

Ö 10.12 VO6 Dok.Widmung von Erschließungsstraßen im OT Darlingerode der Stadt Ilsenburg: Darlingeröder Brockenblick, Hangweg, Kirschweg, Tränkegasse

Ö 10.13 VO9 Dok.Widmung und förmliche Namensgebung der Erschließungsstraßen im Baugebiet "Halberstädter Weg Süd" im OT Darlingerode der Stadt Ilsenburg: Am Wolfhorn, An der Thingstätte, Halberstädter Weg, Hengelbreite, Kossatenweg, Lauingenring, Weg D

Ö 10.14 VO4 Dok.Widmung und förmliche Namensgebung der Erschließungsstraßen im Baugebiet "Halberstädter Weg Nord" im OT Darlingerode der Stadt Ilsenburg: Ahornweg, Weg I

Ö 10.15 VO3 Dok.Widmung von Erschließungsstraßen im OT Darlingerode der Stadt Ilsenburg: Schützenplatz

Ö 10.16 VO3 Dok.Widmung von Erschließungsstraßen im OT Darlingerode der Stadt Ilsenburg: Weg F

Ö 10.17 VO3 Dok.Öffentliche Auslegung des Bestandsverzeichnisses für Gemeindestraßen und sonstige öffentliche Straßen der Stadt Ilsenburg für den Ortsteil Darlingerode

Ö 10.18 VO3 Dok.Widmung der Erschließungsstraße im Baugebiet "Am Kamp" im OT Drübeck der Stadt Ilsenburg: Am Nonnenbleek

Ö 10.19 VO3 Dok.Öffentliche Auslegung des Bestandsverzeichnisses für Gemeindestraßen und sonstige öffentliche Straßen der Stadt Ilsenburg für den Ortsteil Drübeck

Ö 10.21 VO2 Dok.Umsetzung der Maßnahme – Umgehungsgerinne Schulhof / Kitzsteinteich

Ö 10.22 VO4 Dok.Abschluss einer Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgaben nach § 11 a KiFöG LSA

Ö 10.23 VO2 Dok.Antrag der CDU/FW Fraktion für ein Verkehrskonzept zur Beruhigung der Innenstadt und vor allem des Ilsetales

Ö 10.24 VO2 Dok.Antrag von Herrn Walter Göhler von der Bürgerinitiative "Pro Drübeck" e. V.hier: Überarbeitung der Bürgerumfrage zur Versorgungslage und zur Verbesserung der Infrastruktur im Ortsteil Drübeck