Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates, der Beschlussfähigkeit | ||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 23. 09. 2020 | ||
| Ö 5 | Bekanntgabe der Beschlüsse des beschließenden Ausschusses sowie in nichtöffentlicher Sitzung des Stadtrates gefassten Beschlüsse | ||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||
| Ö 7 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten, Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen | ||
| Ö 8 | Anfragen und Anregungen der Stadträte | ||
| Ö 9 | Bekanntgabe über das Vorliegen eines Mitwirkungsverbotes für die zu behandelnden Tagesordnungspunkte durch die Mitglieder des Stadtrates | ||
| Ö 10 | Beratung und Beschlussfassung über die in der Tagesordnung bezeichneten öffentlichen Verhandlungsgegenstände | ||
| Ö 10.1 | Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Ilsenburg (Harz) für das Haushaltsjahr 2021 einschließlich Finanzplan bis 2024 sowie Erörterung des Beteiligungsberichtes 2021
Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 7.140/2020 | |
| Ö 10.2 | Erleichterungen zur Beschleunigung der Aufstellung der kommunalen Jahresabschlüsse
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21 | 7.125/2020 | |
| Ö 10.3 | Beschluss über die Weiterführung der Planung bezogen auf die vorliegenden Projektideen für die Erweiterung der Grundschule im Ortsteil Darlingerode
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 6 | 7.134/2020 | |
| Ö 10.4 | Änderung der Schulbezirke der Stadt Ilsenburg (Harz)
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 13, Enthaltungen: 3 | 7.103/2020 | |
| Ö 10.5 | Örtliche Bauvorschrift (ÖBV) Nr. 4 - Satzung über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen, Werbeanlagen und Warenautomaten zur Erhaltung und Gestaltung des Ortsbildes im Ortsteil Drübeck der Stadt Ilsenburg (Harz)
hier: - Prüfung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 4, Enthaltungen: 3 | 7.110/2020 | |
| Ö 10.6 | Örtliche Bauvorschrift (ÖBV) Nr. 3 - Satzung über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen, Werbeanlagen und Warenautomaten zur Erhaltung und Gestaltung des Ortsbildes im Ortsteil Darlingerode der Stadt Ilsenburg (Harz)
hier: - Prüfung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 10, Enthaltungen: 10 | 7.109/2020 | |
| Ö 10.7 | Örtliche Bauvorschrift (ÖBV) Nr. 5 - Satzung über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen zur Erhaltung und Gestaltung des Ortsbildes in bestimmten Straßenzügen der Stadt Ilsenburg (Harz)
hier: - Prüfung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5, Enthaltungen: 3 | 7.112/2020 | |
| Ö 10.8 | Widmung von Teilen des landwirtschaftlichen Weges als Erschließungsstraße "Am Bokeberg"
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20 | 7.129/2020 | |
| Ö 10.9 | Bebauungsplan Nr. 8 "Wohnpark Am Bokeberg" im Ortsteil Darlingerode der Stadt Ilsenburg mit integrierten örtlichen Bauvorschriften
hier: - Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung - Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21 | 7.127/2020 | |
| Ö 10.10 | Namensgebung der geplanten Erschließungsstraße im Baugebiet "Wienbreite II"
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 3 | 7.128/2020 | |
| Ö 10.11 | Schlussabrechnung der städtebaulichen Sanierungsmaßnahme "Kernstadt" hier: durchzuführende Baumaßnahmen zur Erreichung der Sanierungsziele
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21 | 7.117/2020 | |
| Ö 10.12 | Widmung von Erschließungsstraßen im OT Darlingerode der Stadt Ilsenburg: Darlingeröder Brockenblick, Hangweg, Kirschweg, Tränkegasse
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21 | 7.118/2020 | |
| Ö 10.13 | Widmung und förmliche Namensgebung der Erschließungsstraßen im Baugebiet "Halberstädter Weg Süd" im OT Darlingerode der Stadt Ilsenburg: Am Wolfhorn, An der Thingstätte, Halberstädter Weg, Hengelbreite, Kossatenweg, Lauingenring, Weg D
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21 | 7.119/2020 | |
| Ö 10.14 | Widmung und förmliche Namensgebung der Erschließungsstraßen im Baugebiet "Halberstädter Weg Nord" im OT Darlingerode der Stadt Ilsenburg: Ahornweg, Weg I
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21 | 7.120/2020 | |
| Ö 10.15 | Widmung von Erschließungsstraßen im OT Darlingerode der Stadt Ilsenburg: Schützenplatz
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21 | 7.121/2020 | |
| Ö 10.16 | Widmung von Erschließungsstraßen im OT Darlingerode der Stadt Ilsenburg: Weg F
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21 | 7.130/2020 | |
| Ö 10.17 | Öffentliche Auslegung des Bestandsverzeichnisses für Gemeindestraßen und sonstige öffentliche Straßen der Stadt Ilsenburg für den Ortsteil Darlingerode
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21 | 7.122/2020 | |
| Ö 10.18 | Widmung der Erschließungsstraße im Baugebiet "Am Kamp" im OT Drübeck der Stadt Ilsenburg: Am Nonnenbleek
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21 | 7.132/2020 | |
| Ö 10.19 | Öffentliche Auslegung des Bestandsverzeichnisses für Gemeindestraßen und sonstige öffentliche Straßen der Stadt Ilsenburg für den Ortsteil Drübeck
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21 | 7.123/2020 | |
| Ö 10.20 | Aufwandsspaltung sowie Bildung eines Abschnittes zur Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die erstmalige Herstellung von Einrichtungen für die Oberflächenentwässerung in der Straße "Jungferngasse" im OT Darlingerode
von: Einmündung "Straße der Republik“ bis: Höhe „Jungferngasse HNr. 1“ (höchster Geländepunkt zur Entwässerung) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 1 | 7.133/2020 | |
| Ö 10.21 | Umsetzung der Maßnahme – Umgehungsgerinne Schulhof / Kitzsteinteich
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21 | 7.124/2020 | |
| Ö 10.22 | Abschluss einer Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgaben nach § 11 a KiFöG LSA
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21 | 7.136/2020 | |
| Ö 10.23 | Antrag der CDU/FW Fraktion für ein Verkehrskonzept zur Beruhigung der Innenstadt und vor allem des Ilsetales
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 1 | 7.131/2020 | |
| Ö 10.24 | Antrag von Herrn Walter Göhler von der Bürgerinitiative "Pro Drübeck" e. V. hier: Überarbeitung der Bürgerumfrage zur Versorgungslage und zur Verbesserung der Infrastruktur im Ortsteil Drübeck | 7.099/2020/1 | |
Sitzung
STR.7.09.2020
Gremium
Stadtrat
Raum
in der Harzlandhalle in Ilsenburg, Harzburger Str. 24 a
Datum
18.11.2020
Zeit
18:00-21:21 Uhr