Sitzung
HA.7.29.2024
Gremium
Hauptausschuss
Raum
in Ilsenburg im Verwaltungsgebäude Harzburger Str. 24 (2.OG, Sitzungssaal, R. 320)
Datum
11.04.2024
Zeit
18:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 24.01.2024 | ||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 5 | Vorbereitung der Stadtratssitzung am 17.04.2024 | ||
Ö 5.1 | Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Ilsenburg (Harz) | 7.472/2024 | |
Ö 5.2 | Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Ilsenburg (Harz) | 7.473/2024 | |
Ö 5.3 | Rückblick auf das Haushaltsjahr 2023, hier: vorläufige Ergebnis- und Finanzrechnung, Bildung von Rückstellungen sowie Übertragung von Haushaltsresten nach 2024 | 7.479/2024 | |
Ö 5.4 | Annahme einer Spende | 7.480/2024 | |
Ö 5.5 | Informationen zum Konzept zur offenen Jugendarbeit der Stadt Ilsenburg (Harz) und die weitere Verfahrensweise | 7.483/2024 | |
Ö 5.6 | 2. Änderung des B-Plans Nr. 34 "Wienbreite II" mit integrierten örtlichen Bauvorschriften (hinsichtlich Einfriedungen und Spielplätze) Hier: - Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsbeschluss | 7.481/2024 | |
Ö 5.7 | Bebauungsplan Nr. 37 "Innenstadtbereich Kroatenstraße" mit integrierten örtlichen Bauvorschriften hier: - Beschluss zur öffentlichen Auslegung und zur Trägerbeteiligung | 7.482/2024 | |
Ö 5.8 | Aufstellung des vorhabenbezogenen B-Plans Nr. 5 „Ferienhäuser Ottilienruh“ mit Vorhaben- und Erschließungsplan hier: - Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigenTräger öfftl. Belange - Beschluss zur öffentlichen Auslegung und zur Trägerbeteiligung | 7.484/2024 | |
Ö 5.9 | 6. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Ilsenburg im Bereich von Wohnbauflächen und Grünflächen in der Wiesenstraße und der Punierstraße in der Stadt Ilsenburg (Parallelverfahren zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 5 "Ferienhäuser Ottilienruh")hier: - Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öfftl. Belange - Beschluss zur öffentlichen Auslegung und zur Trägerbeteiligung | 7.486/2024 | |
Ö 5.10 | Änderungsantrag der CDU/FWD-Fraktion auf kurzfristige Überprüfung und Verbesserung der Straßenbeleuchtung | 7.488/2024 | |
Ö 5.11 | Antrag vom Museumsförderverein Heimatstube Ilsenburg e.V. auf Freigabe von 100.000 EUR in vier Jahresscheiben für den Ankauf von Kunstgussöfen | 7.485/2024 | |
Ö 5.12 | Antrag von der Stiftung Kloster Ilsenburg auf Freigabe von 200.000 EUR für die Mehrkosten (notwendige Schwammsanierung) | 7.489/2024 | |
Ö 5.13 | Anpassung der Kosten- und Finanzierungsübersicht zur 1. Fortschreibung des IEHKs der Einheitsgemeinde Stadt Ilsenburg (Harz) für das Programm Sozialer Zusammenhalt | 7.491/2024 | |
Ö 5.14 | Bewerbung um Fördermittel im Rahmen des Programmes „Nationale Projekte des Städtebaus“ Projektaufruf 2024 (NPS) | 7.492/2024 | |
Ö 6 | Information durch den Bürgermeister | ||
Ö 7 | Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 12 | Schließung der Sitzung |