Sitzung
STR.6.25.2018
Gremium
Stadtrat
Raum
in der Harzlandhalle in Ilsenburg, Harzburger Str. 24 a
Datum
02.10.2018
Zeit
18:00-21:40 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates, der Beschlussfähigkeit | ||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 20.06.2018 | ||
| Ö 5 | Bekanntgabe der Beschlüsse des beschließenden Ausschusses sowie in nichtöffentlicher Sitzung des Stadtrates gefassten Beschlüsse | ||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||
| Ö 7 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten, Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen | ||
| Ö 8 | Anfragen und Anregungen der Stadträte | ||
| Ö 9 | Bekanntgabe über das Vorliegen eines Mitwirkungsverbotes für die zu behandelnden Tagesordnungspunkte durch die Mitglieder des Stadtrates | ||
| Ö 10 | Beratung und Beschlussfassung über die in der Tagesordnung bezeichneten öffentlichen Verhandlungsgegenstände | ||
| Ö 10.1 | Aufstellung einer Satzung über örtliche Bauvorschriften zur äußeren Gestaltung baulicher Anlagen für den Ortsteil Darlingerode in der Stadt Ilsenburg (Harz)
hier: - frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit - frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 5 | 6.401/2018 | |
| Ö 10.2 | Aufstellung einer Satzung über örtliche Bauvorschriften zur äußeren Gestaltung baulicher Anlagen für den Ortsteil Drübeck in der Stadt Ilsenburg (Harz)
hier: - frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit - frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 5 | 6.402/2018 | |
| Ö 10.3 | Aufwandsspaltung sowie Bildung eines Abschnittes zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Karl-Marx-Straße von Friedenstraße bis Grenze Sanierungsgebiet
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15 | 6.410/2018 | |
| Ö 10.4 | Aufwandsspaltung sowie Bildung eines Abschnittes zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Teichstraße von Friedensstraße bis Grenze Sanierungsgebiet
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15 | 6.412/2018 | |
| Ö 10.5 | Namensgebung der geplanten Erschließungsstraße im Baugebiet "Schützenberg"
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 7 | 6.416/2018 | |
| Ö 10.6 | Bebauungsplan Nr. 34 "Wienbreite II" mit integrierten örtlichen Bauvorschriften
hier: - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15 | 6.418/2018 | |
| Ö 10.7 | Grundsatzbeschluss über die Erteilung eines Erbbaurechtes an Flächen im Gewerbegebiet Ellerbach für den FSV Grün-Weiß Ilsenburg zum Bau eines Kunstrasenplatzes nebst Funktions- und Sanitärräumen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15 | 6.419/2018 | |
| Ö 10.8 | Informationsvorlage Marienhof
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 6.421/2018 | |
| Ö 10.9 | Korrektur der Vorlage wie folgt:
Neuaufstellung des B-Plans Nr. 33 "Zentrum Harzburger Straße" der Stadt Ilsenburg einschließlich Teilaufhebung des B-Plans Nr. 14 "Harzburger Straße" in der Fassung der 1. Änderung mit integrierten örtlichen Bauvorschriften hier: - Aufhebung des Satzungsbeschlusses - Beschluss zur Neuaufstellung - Beschluss zur öffentlichen Auslegung und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15 | 6.422/2018 | |
| Ö 10.10 | Beschaffung eines Gerätewagen Logistik für die Ortsfeuerwehr Darlingerode
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15 | 6.426/2018 | |
| Ö 10.11 | Bestätigung des Bauprogramms sowie Beschlussfassung zur Durchführung der Grundhaften Erschließung des Baugebietes „Schützenberg" in Ilsenburg
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15 | 6.427/2018 | |
| Ö 10.12 | Zuschuss für den Bau einer Rodel-, Bob- und Skeletonbahn in Schierke
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15 | 6.430/2018 | |
| Ö 10.13 | Antrag der SPD-Fraktion zur Erarbeitung von Lösungsmöglichkeiten für den Bau einer Kegelbahn
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 6.374/2018 | |
| Ö 10.14 | Antrag von Herrn Eberhard Schröder mit dem Inhalt: Instandsetzung der Brunnenanlage und Gestaltung des Umfeldes am Schützenplatz Darlingerode
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15 | 6.428/2018 | |
| Ö 10.15 | Antrag von Herrn Eberhard Schröder mit dem Inhalt: LEADER-Projekt Komturhof Darlingerode
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15 | 6.429/2018 | |
| Ö 10.16 | Ausschreibung einer ca. 15 740 m² großen (optional zuzüglich ca. 1 711 m²) städtischen Teilfläche im Bereich Karlstraße/Veckenstedter Weg zur Errichtung eines Einkaufszentrums mit Hauptnutzung Vollsortiment-Markt
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5, Enthaltungen: 2 | ||