Sitzung
STR.7.06.2020
Gremium
Stadtrat
Raum
in der Harzlandhalle in Ilsenburg, Harzburger Str. 24 a
Datum
20.05.2020
Zeit
18:00-21:06 Uhr
Öffentlicher Teil: |
|||
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates, der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 04. 03. 2020 | ||
Ö 5 | Bekanntgabe der Beschlüsse des beschließenden Ausschusses sowie in nichtöffentlicher Sitzung des Stadtrates gefassten Beschlüsse | ||
Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 7 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten, Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen | ||
Ö 8 | Anfragen und Anregungen der Stadträte | ||
Ö 9 | Bekanntgabe über das Vorliegen eines Mitwirkungsverbotes für die zu behandelnden Tagesordnungspunkte durch die Mitglieder des Stadtrates | ||
Ö 10 | Beratung und Beschlussfassung über die in der Tagesordnung bezeichneten öffentlichen Verhandlungsgegenstände | ||
Ö 10.1 | Bestimmung eines 2. Stellvertreters des Vorsitzenden des Stadtrates | ||
Ö 10.2 | Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Ilsenburg (Harz) für das Haushaltsjahr 2020 einschließlich Finanzplan bis 2023 sowie Erörterung des Beteiligungsberichtes
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 7 | 7.077/2020 | |
Ö 10.3 | Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen und sonstigen Gebühren für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Ilsenburg (Harz)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19 | 7.078/2020 | |
Ö 10.4 | 1. Änderung der Parkgebührenordnung der Stadt Ilsenburg (Harz)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19 | 7.062/2020 | |
Ö 10.5 | Beschluss der geänderten Hauptsatzung für die Stadt Ilsenburg (Harz)
Beschluss: einstimmig abgelehnt Abstimmung: Nein: 19 | 7.046/2019 | |
Ö 10.5.1 | Beschluss der geänderten Hauptsatzung in der Fassung vom 20. 05. 2020 für die Stadt Ilsenburg (Harz)
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0 | 7.046/2019/1 | |
Ö 10.6 | Antrag der Fraktion DIE LINKE/Bündnis 90/DIE GRÜNEN bezüglich der Kontaktaufnahme zur "Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen"
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 4 | 7.070/2020 | |
Ö 10.6.1 |
Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 4 | 7.070/2020/1 | |
Ö 10.7 | Antrag der Bürgerinitiative "Pro Drübeck" e. V. zur Wiedereinrichtung eines Bahnhaltepunktes in der Ortslage von Drübeck
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19 | 7.071/2020 | |
Ö 17 | Schließung der Sitzung |