Sitzung
STR.7.06.2020
Gremium
Stadtrat
Raum
in der Harzlandhalle in Ilsenburg, Harzburger Str. 24 a
Datum
20.05.2020
Zeit
18:00-21:06 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates, der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 04. 03. 2020
 
Ö 5
Bekanntgabe der Beschlüsse des beschließenden Ausschusses sowie in nichtöffentlicher Sitzung des Stadtrates gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten, Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen
 
Ö 8
Anfragen und Anregungen der Stadträte
 
Ö 9
Bekanntgabe über das Vorliegen eines Mitwirkungsverbotes für die zu behandelnden Tagesordnungspunkte durch die Mitglieder des Stadtrates
 
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung über die in der Tagesordnung bezeichneten öffentlichen Verhandlungsgegenstände
 
Ö 10.1
Bestimmung eines 2. Stellvertreters des Vorsitzenden des Stadtrates
 
Ö 10.2
Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Ilsenburg (Harz) für das Haushaltsjahr 2020 einschließlich Finanzplan bis 2023 sowie Erörterung des Beteiligungsberichtes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 7

7.077/2020
Ö 10.3
Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen und sonstigen Gebühren für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Ilsenburg (Harz)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

7.078/2020
Ö 10.4
1. Änderung der Parkgebührenordnung der Stadt Ilsenburg (Harz)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

7.062/2020
Ö 10.5
Beschluss der geänderten Hauptsatzung für die Stadt Ilsenburg (Harz)

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Nein: 19

7.046/2019
Ö 10.5.1
Beschluss der geänderten Hauptsatzung in der Fassung vom 20. 05. 2020 für die Stadt Ilsenburg (Harz)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0

7.046/2019/1
Ö 10.6
Antrag der Fraktion DIE LINKE/Bündnis 90/DIE GRÜNEN bezüglich der Kontaktaufnahme zur "Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 4

7.070/2020
Ö 10.6.1

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 4

7.070/2020/1
Ö 10.7
Antrag der Bürgerinitiative "Pro Drübeck" e. V. zur Wiedereinrichtung eines Bahnhaltepunktes in der Ortslage von Drübeck

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

7.071/2020
Ö 17
Schließung der Sitzung