Sitzung
STR.7.16.2021
Gremium
Stadtrat
Raum
in der Harzlandhalle in Ilsenburg, Harzburger Str. 24 a
Datum
24.11.2021
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates, der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates am 29.09.2021
 
Ö 5
Bekanntgabe der Beschlüsse des beschließenden Ausschusses sowie in nichtöffentlicher Sitzung des Stadtrates gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten, Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen
 
Ö 8
Bekanntgabe über das Vorliegen eines Mitwirkungsverbotes für die zu behandelnden Tagesordnungspunkte durch die Mitglieder des Stadtrates
 
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung über die in der Tagesordnung bezeichneten öffentlichen Verhandlungsgegenstände
 
Ö 9.1
Herstellung des Einvernehmens und Beschluss zur Aufstellung des B-Plans Nr. 36 „Villa Ottilienruh“ in der Punier- und Wiesenstraße

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 10, Enthaltungen: 2

7.215/2021
Ö 9.2
Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen und sonstigen Gebühren für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Ilsenburg (Harz) (KiTa-Kostenbeitragssatzung); hier: Erhöhung der Kostenbeiträge

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 10, Enthaltungen: 1

7.221/2021
Ö 9.3
2. Änderung der Satzung der Stadt Ilsenburg über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Ilsenburg „Kernstadt“
- Bestimmung der Durchführungsfrist -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

7.229/2021
Ö 9.4
Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Ilsenburg (Harz) für das Haushaltsjahr 2022 einschließlich Finanzplan bis 2025 sowie Erörterung des Beteiligungsberichtes 2022

Beschluss: zurückgestellt

7.232/2021
Ö 9.4.1
Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Ilsenburg (Harz) für das Haushaltsjahr 2022 einschließlich Finanzplan bis 2025 sowie Erörterung des Beteiligungsberichtes 2022

Beschluss: zurückgestellt

7.232/2021/1
Ö 9.5
2. Änderungssatzung der Satzung über die Benutzung des Friedhofes der Stadt Ilsenburg (Harz) / (Friedhofsbenutzungssatzung) - Kernstadt-
7.233/2021
Ö 9.5.1
2. Änderungssatzung der Satzung über die Benutzung des Friedhofes der Stadt Ilsenburg (Harz) / (Friedhofsbenutzungssatzung) - Kernstadt-

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

 
Ö 9.6
1. Änderungssatzung der Friedhofssatzung für den Bereich des Ortsteils Darlingerode (Friedhofsbenutzungssatzung)
7.234/2021
Ö 9.6.1
1. Änderungssatzung der Friedhofssatzung für den Bereich des Ortsteils Darlingerode (Friedhofsbenutzungssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

 
Ö 9.7
2. Änderungssatzung der Friedhofssatzung für den Bereich des Ortsteils Drübeck (Friedhofsbenutzungssatzung)
7.235/2021
Ö 9.7.1
2. Änderungssatzung der Friedhofssatzung für den Bereich des Ortsteils Drübeck (Friedhofsbenutzungssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

 
Ö 9.8
Geprüfte Jahresabschlüsse 2014 und 2015 der Stadt Ilsenburg (Harz)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Befangen: 1

7.236/2021
Ö 9.9
Zweite Änderung zur Nutzungsentgeltanpassung für kommunale Bodenflächen der Stadt Ilsenburg (Harz) auf der Grundlage der Beschlussvorlage 5.193/2010 zuletzt geändert mit Beschluss vom 08.03.2017 (6.244/2016)
7.237/2021
Ö 9.9.1
Zweite Änderung zur Nutzungsentgeltanpassung für kommunale Bodenflächen der Stadt Ilsenburg (Harz) auf der Grundlage der Beschlussvorlage 5.193/2010 zuletzt geändert mit Beschluss vom 08.03.2017 (6.244/2016)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 6

7.237/2021/1
Ö 9.10
Sachstand der Breitband- bzw. Glasfasererschließung der Stadt Ilsenburg (Harz)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

7.238/2021
Ö 9.11
5. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Ilsenburg im Bereich des Karrberg für Flächen zum naturschutzrechtlichen Ausgleich i.S.d. § 1a Abs. 3 BauGB im OT Drübeck
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Befangen: 1

7.240/2021
Ö 9.12
Bebauungsplan "Karrberg" für Flächen oder Maßnahmen zum natur-schutzrechtlichen Ausgleich i.S.d. § 1a Abs. 3 BauGB im OT Drübeck
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Befangen: 1

7.241/2021
Ö 9.13
Grundsatzbeschluss zur Beteiligung am LEADER-Prozess für die Förderperiode 2021 bis 2027

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

 
Ö 9.14
Beschluss über eine überplanmäßige Ausgabe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 1

 
Ö 9.15
Antrag der Fraktion CDU/FW auf Beschluss zur Erstellung eines Umweltkonzeptes für die Stadt Ilsenburg und Ortsteile

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1

7.244/2021