Sitzung
STR.7.22.2022
Gremium
Stadtrat
Raum
in der Harzlandhalle in Ilsenburg, Harzburger Str. 24 a
Datum
27.09.2022
Zeit
18:00-21:23 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates, der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 06.07.2022
 
Ö 5
Bekanntgabe der Beschlüsse des beschließenden Ausschusses sowie in nichtöffentlicher Sitzung des Stadtrates gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten, Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen
 
Ö 8
Anfragen und Anregungen der Stadträte
 
Ö 9
Bekanntgabe über das Vorliegen eines Mitwirkungsverbotes für die zu behandelnden Tagesordnungspunkte durch die Mitglieder des Stadtrates
 
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung über die in der Tagesordnung bezeichneten öffentlichen Verhandlungsgegenstände
 
Ö 10.1
Bestimmung des Wahltages und ggf. des Stichwahltages für die Wahl des Bürgermeisters 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

7.307/2022
Ö 10.2
Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. 28 "Am Tiergarten" der Stadt Ilsenburg (Harz)
hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung und zur Trägerbeteiligung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

7.312/2022
Ö 10.3
Bebauungsplan Nr. 38 Wohngebiet "Pulvermühle" der Stadt Ilsenburg (Harz)
hier: Herstellung des Einvernehmens und Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 2

7.313/2022
Ö 10.4
Bebauungsplan Nr. 10 "Am Bokeberg/Bokestraße" der Stadt Ilsenburg / OT Darlingerode
hier:
- Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Träger
öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung
- Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 1

7.314/2022
Ö 10.5
Bebauungsplan Nr. 11 "Im Sandbrink" der Stadt Ilsenburg / OT Darlingerode
hier:
- Herstellung des Einvernehmens und Aufstellungsbeschluss
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung und zur Trägerbeteiligung

Beschluss: zurückgestellt

7.315/2022
Ö 10.6
Bebauungsplan Nr. 12 "Erweiterung Halberstädter Weg Süd"
hier: Herstellung des Einvernehmens und Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5

7.316/2022
Ö 10.7
ÖBV Nr. 6 Satzung zur Änderung der in Bebauungsplänen der Stadt Ilsenburg (Harz) integrierten örtlichen Bauvorschriften und der Ortsgestaltungssatzungen der Stadt Ilsenburg (Harz) hinsichtlich der Zulässigkeit von Solar- und Photovoltaikanlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

7.317/2022
Ö 10.8
Vorbereitung der Haushaltsplanung 2023; hier: Investitionsvorhaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

7.318/2022
Ö 10.9
Energiekosten 2022, Ausblick 2023 und mögliche Energiesparmaßnahmen in der Stadt Ilsenburg (Harz)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

7.319/2022
Ö 10.10
2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Ilsenburg (Harz)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

7.326/2022