SessionNet | Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) - 07.01.2021

Sitzung

SR/001/2021

Gremium

Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale)

Raum

Klubhaus "Maxim Gorki", Calbesche Straße 67, 06429 Nienburg (Saale)

Datum

07.01.2021

Zeit

18:32-19:40 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Stadtrat

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Anwesend: 19

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Vorlage 076/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 19

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Abwaegung Vorentwurf - ergänzte Fassung

Vorlage 101/2020

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Begründung Entwurf 2020-11-26

B-Plan 261120-Plot

Biotoptypen Bestand 261120-Plot

Biotoptypen Planung 261120-Plot

Schalltechnische Untersuchung

Vorlage 104/2020

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Karte 1...07464320201217173007

Karte 2...07464420201217173050

Karte 3...07464520201217173124

Standortkonzept07464220201217172826

Vorlage 110/2020

Beschluss: zurückgestellt

Informationsvorlage mit Mitzeichnung

Angebot Federspiele

Angebot Komplettspielplatz

IV 019/2020

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Anhörung Gemeindeelternvertretung

1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen

Vorlage 091/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 19

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 18:32 Uhr

Ö ZUR GESCHÄFTSORDNUNG

Ö a) Eröffnung der Sitzung

Ö b) Bestellung des Protokollführers gem. § 14 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Ö c) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)

Ö d) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Ö e) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Ö f) Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates am 17.12.2020

Ö g) Bekanntgabe der Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der Stadtratssitzung vom 17.12.2020

Ö h) Beschlusskontrolle

Ö TAGESORDNUNG

Ö 1 Einwohnerfragestunde

Ö 2 Anfragen und Mitteilungen

Ö 3 VO1 Dok.Berufung Stadtwehrleiter

Ö 4 VO2 Dok.Bebauungsplan Nr. 1/19 "Erweiterung Gewerbegebiet Nienburg" der Stadt Nienburg (Saale) hier: Behandlung der zum Vorentwurf eingegangenen Stellungnahmen

Ö 5 VO6 Dok.Bebauungsplan Nr. 1/19 "Erweiterung Gewerbegebiet Nienburg" der Stadt Nienburg (Saale) hier: Billigung des Planentwurfes und Auslegungsbeschluss

Ö 6 VO5 Dok.Standortkonzept für Photovoltaik-Freiflächenanlagen der Stadt Nienburg (Saale)

Ö 7 VO3 Dok.Umgestaltung kommunaler Spielplatz Friedrich-Ebert-Platz in Nienburg (Saale)

Ö 8 VO3 Dok.Beratung und Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen für Kinder die im Gebiet der Stadt Nienburg (Saale) betreut werden

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:21 Uhr

N ZUR GESCHÄFTSORDNUNG

N a) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

N b) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

N c) Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates am 17.12.2020

N TAGESORDNUNG

N 1 Vergabeentscheidung

N 2 Vergabeentscheidung

N 3 Anfragen und Mitteilungen