Sitzung
SR/001/2021
Gremium
Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale)
Raum
Klubhaus "Maxim Gorki", Calbesche Straße 67, 06429 Nienburg (Saale)
Datum
07.01.2021
Zeit
18:32-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:32 Uhr

Ö
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
Ö
a) Eröffnung der Sitzung
 
Ö
b) Bestellung des Protokollführers gem. § 14 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
Ö
c) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)
 
Ö
d) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Anwesend: 19

 
Ö
e) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
Ö
f) Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates am 17.12.2020
 
Ö
g) Bekanntgabe der Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der Stadtratssitzung vom 17.12.2020
 
Ö
h) Beschlusskontrolle
 
Ö
TAGESORDNUNG
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 3
Berufung Stadtwehrleiter

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 19

Vorlage 076/2020
Ö 4
Bebauungsplan Nr. 1/19 "Erweiterung Gewerbegebiet Nienburg" der Stadt Nienburg (Saale) hier: Behandlung der zum Vorentwurf eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage 101/2020
Ö 5
Bebauungsplan Nr. 1/19 "Erweiterung Gewerbegebiet Nienburg" der Stadt Nienburg (Saale) hier: Billigung des Planentwurfes und Auslegungsbeschluss

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage 104/2020
Ö 6
Standortkonzept für Photovoltaik-Freiflächenanlagen der Stadt Nienburg (Saale)

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage 110/2020
Ö 7
Umgestaltung kommunaler Spielplatz Friedrich-Ebert-Platz in Nienburg (Saale)
IV 019/2020
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen für Kinder die im Gebiet der Stadt Nienburg (Saale) betreut werden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 19

Vorlage 091/2020

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:21 Uhr

N
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
N
a) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
N
b) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
N
c) Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates am 17.12.2020
 
N
TAGESORDNUNG
 
N 1
Vergabeentscheidung
 
N 2
Vergabeentscheidung
 
N 3
Anfragen und Mitteilungen