SessionNet | Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) - 17.06.2021

Sitzung

SR/005/2021

Gremium

Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale)

Raum

Saale-Bode-Sporthalle, Schloßstraße 13, 06429 Nienburg (Saale)

Datum

17.06.2021

Zeit

18:46-21:16 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Stadtrat

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Anwesend: 17

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Hygienekonzept für den SR+A

Vorlage 055/2021

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Anwesend: 17

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Zustimmung Kuratorium Kita Gerbitz

Vorlage 036/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Anwesend: 17

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Zustimmung Kuratorium Kita Wedlitz

Vorlage 037/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Anwesend: 17

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Einvernehmenserteilung

Vorlage 060/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 17

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Vorlage 034/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Anwesend: 17

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Vorlage 032/2021

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 11, Anwesend: 17

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Abwägung-Entwurf2 2018-07-26

Vorlage 044/2021

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

darstellung baulücken

darstellung eignungsfläche

Ortschaft Gerbitz - Anfragen Grundstückserwerb

Ortschaft Gerbitz - Baulücken

Vorlage 025/2021

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

B-Plan 260421-Plot

Begründung Entwurf 2021-04-26

Biotop Bestand 260421-Plot

Biotop Planung 260421-Plot

Vorlage 035/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Anwesend: 17

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Abwägung Entwurf 2021-05-26a

Vorlage 056/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Anwesend: 17

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Vorlage 059/2021

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Anwesend: 17

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

B-Plan 270521-Plot

Begründung Satzung 2021-05-30

Biotoptypen Bestand 270521-Plot

Biotoptypen Planung 270521-Plot

Vorlage 061/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 17

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Begründung Vorentwurf 2021-04-30

B-Plan 290421-Plot

Schalltechnische Untersuchung - B-Plan Ernst-Thälmann-Allee 1

Gutachten Auswirkungsanalyse Standort

Vorlage 057/2021

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Prioritätenliste Gesamt

Vorlage 062/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Anwesend: 17

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Vorlage 040/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Anwesend: 17

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Vorlage 049/2021

Beschluss: zurückgestellt

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 18:46 Uhr

Ö ZUR GESCHÄFTSORDNUNG

Ö a) Eröffnung der Sitzung

Ö b) Bestellung des Protokollführers gem. § 14 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Ö c) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)

Ö d) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Ö e) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Ö f) Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates am 31.03.2021

Ö g) Bekanntgabe der Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der Stadtratssitzung vom 31.03.2021

Ö h) Beschlusskontrolle

Ö TAGESORDNUNG

Ö 1 Einwohnerfragestunde

Ö 2 Anfragen und Mitteilungen

Ö 3 VO2 Dok.Hygienekonzept des Stadtrates und seiner Ausschüsse

Ö 4 VO2 Dok.Beschlussfassung zur Auflösung von 1 kommunalen Kindertageseinrichtung der Stadt NIenburg (Saale); hier: Gerbitzer Mäusenest Nienburg (Saale) OT Gerbitz

Ö 5 VO2 Dok.Beschlussfassung zur Auflösung von 1 kommunalen Kindertageseinrichtung der Stadt Nienburg (Saale); hier: "Wedlitzer Storchennest" OT Wedlitz

Ö 6 VO2 Dok.Einvernehmenserteilung zu den Vereinbarungen nach § 11 a Kinderförderungsgesetz Land Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) für Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft; hier:Kindertageseinrichtung "Entdeckerkiste" Rückenwind e. V. in Nienburg (Saale) für das Jahr 2021

Ö 7 VO1 Dok.Städtebauförderungsprogramm Sozialer Zusammenhalt - Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten; Gesamtmaßnahme Nienburg Kerngebiet; Fortführungsantrag für das Programmjahr 2021

Ö 8 VO1 Dok.Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für Straßenausbaumaßnahmen, bei denen die sachlichen Beitragspflichten bis 31. Dezember 2019 entstanden sind - Entscheidung

Ö 9 VO2 Dok.2. Entwurf des Flächennutzungsplanes der Stadt Nienburg (Saale) hier: Abwägung der zum 2. Entwurf eingegangenen Stellungnahmen

Ö 10 VO5 Dok.Ausweisung einer Wohnbaufläche in Gerbitz im Entwurf des Flächennutzungsplanes der Stadt Nienburg (Saale)

Ö 11 VO5 Dok.Bebauungsplan Nr. 1/2020 "PV-Anlage nördlich Jahnstraße Nienburg" der Stadt Nienburg (Saale) - hier: Billigung Entwurf

Ö 12 VO2 Dok.Bebauungsplan Nr. 1/2019 "Erweiterung Gewerbegebeit Nienburg" der Stadt Nienburg (Saale) hier: Abwägung der zum Entwurf eingegangenen Stellungnahmen

Ö 13 VO1 Dok.Bebauungsplan Nr.1/19 "Erweiterung Gewerbegebiet Nienburg" hier: Vertrag zur Durchführung der Ausgleichsmaßnahmen

Ö 14 VO5 Dok.Bebauungsplan Nr. 1/2019 "Erweiterung Gewerbegebiet Nienburg" der Stadt Nienburg (Saale) hier: Satzungsbeschluss

Ö 15 VO5 Dok.Bebauungsplan Nr.1/2014 "Ernst-Thälmann-Allee/ Ecke Georg-Müller-Straße" der Stadt Nienburg (Saale) hier: Billigung des Vorentwurfes

Ö 16 VO2 Dok.Priorität Straßeninstandsetzung

Ö 17 VO1 Dok.Sanierung Stadtmauer Abtskapelle in Nienburg (Saale)

Ö 18 VO1 Dok.Umbau und Erweiterung Feuerwehr Gerbitz

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:38 Uhr

N ZUR GESCHÄFTSORDNUNG

N a) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

N b) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

N c) Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates am 31.03.2021

N TAGESORDNUNG

N 1 Personalangelegenheit

N 2 Grundstücksangelegenheit

N 3 Anfragen und Mitteilungen