Sitzung
SR/005/2021
Gremium
Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale)
Raum
Saale-Bode-Sporthalle, Schloßstraße 13, 06429 Nienburg (Saale)
Datum
17.06.2021
Zeit
18:46-21:16 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:46 Uhr

Ö
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
Ö
a) Eröffnung der Sitzung
 
Ö
b) Bestellung des Protokollführers gem. § 14 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
Ö
c) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)
 
Ö
d) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Anwesend: 17

 
Ö
e) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
Ö
f) Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates am 31.03.2021
 
Ö
g) Bekanntgabe der Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der Stadtratssitzung vom 31.03.2021
 
Ö
h) Beschlusskontrolle
 
Ö
TAGESORDNUNG
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 3
Hygienekonzept des Stadtrates und seiner Ausschüsse

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Anwesend: 17

Vorlage 055/2021
Ö 4
Beschlussfassung zur Auflösung von 1 kommunalen Kindertageseinrichtung der Stadt NIenburg (Saale); hier: Gerbitzer Mäusenest Nienburg (Saale) OT Gerbitz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Anwesend: 17

Vorlage 036/2021
Ö 5
Beschlussfassung zur Auflösung von 1 kommunalen Kindertageseinrichtung der Stadt Nienburg (Saale); hier: "Wedlitzer Storchennest" OT Wedlitz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Anwesend: 17

Vorlage 037/2021
Ö 6
Einvernehmenserteilung zu den Vereinbarungen nach § 11 a Kinderförderungsgesetz Land Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) für Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft; hier:
Kindertageseinrichtung "Entdeckerkiste" Rückenwind e. V. in Nienburg (Saale) für das Jahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 17

Vorlage 060/2021
Ö 7
Städtebauförderungsprogramm Sozialer Zusammenhalt - Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten; Gesamtmaßnahme Nienburg Kerngebiet; Fortführungsantrag für das Programmjahr 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Anwesend: 17

Vorlage 034/2021
Ö 8
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für Straßenausbaumaßnahmen, bei denen die sachlichen Beitragspflichten bis 31. Dezember 2019 entstanden sind - Entscheidung

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 11, Anwesend: 17

Vorlage 032/2021
Ö 9
2. Entwurf des Flächennutzungsplanes der Stadt Nienburg (Saale) hier: Abwägung der zum 2. Entwurf eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage 044/2021
Ö 10
Ausweisung einer Wohnbaufläche in Gerbitz im Entwurf des Flächennutzungsplanes der Stadt Nienburg (Saale)

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage 025/2021
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 1/2020 "PV-Anlage nördlich Jahnstraße Nienburg" der Stadt Nienburg (Saale) - hier: Billigung Entwurf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Anwesend: 17

Vorlage 035/2021
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 1/2019 "Erweiterung Gewerbegebeit Nienburg" der Stadt Nienburg (Saale) hier: Abwägung der zum Entwurf eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Anwesend: 17

Vorlage 056/2021
Ö 13
Bebauungsplan Nr.1/19 "Erweiterung Gewerbegebiet Nienburg" hier: Vertrag zur Durchführung der Ausgleichsmaßnahmen

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Anwesend: 17

Vorlage 059/2021
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 1/2019 "Erweiterung Gewerbegebiet Nienburg" der Stadt Nienburg (Saale) hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 17

Vorlage 061/2021
Ö 15
Bebauungsplan Nr.1/2014 "Ernst-Thälmann-Allee/ Ecke Georg-Müller-Straße" der Stadt Nienburg (Saale) hier: Billigung des Vorentwurfes

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage 057/2021
Ö 16
Priorität Straßeninstandsetzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Anwesend: 17

Vorlage 062/2021
Ö 17
Sanierung Stadtmauer Abtskapelle in Nienburg (Saale)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Anwesend: 17

Vorlage 040/2021
Ö 18
Umbau und Erweiterung Feuerwehr Gerbitz

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage 049/2021

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:38 Uhr

N
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
N
a) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
N
b) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
N
c) Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates am 31.03.2021
 
N
TAGESORDNUNG
 
N 1
Personalangelegenheit
 
N 2
Grundstücksangelegenheit
 
N 3
Anfragen und Mitteilungen