Sitzung
OR G/004/2019
Gremium
Ortschaftsrat Gerbitz
Raum
frühere Gemeindeverwaltung, Nienburger Allee 20, im OT Gerbitz, 06429 Nienburg (Saale)
Datum
03.09.2019
Zeit
19:00-20:16 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
Ö
a) Eröffnung der Sitzung
 
Ö
b) Bestellung des Protokollführers gem. § 14 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
Ö
c) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)
 
Ö
d) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 7

 
Ö
e) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
Ö
f) Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Ortschaftsrates Gerbitz am 01.07.2019
 
Ö
TAGESORDNUNG
 
Ö 1
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Verpflichtung der neugewählten Ortschaftsräte
IV 009/2019
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer neuen Satzung über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Bürger (Entschädigungssatzung)

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 7

Vorlage 145/2019
Ö 5
Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 2 "Gewerbegebiet an der Nienburger Straße" in Gerbitz
hier: Abwägung der zum Entwurf eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange sowie der Öffentlichkeit

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Anwesend: 7

Vorlage 108/2019
Ö 6
Satzungsbeschluss zur Aufhebung Bebauungsplan Nr. 2 "Gewerbegebiet an der Nienburger Straße" Gerbitz
Beschlussfassung durch den Stadtrat

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Anwesend: 7

Vorlage 119/2019

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:14 Uhr

N
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
N
a) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
N
b) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
N
c) Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung des Ortschaftsrates Gerbitz am 01.07.2019
 
N
TAGESORDNUNG
 
N 1
Anfragen und Mitteilungen