Sitzung
BAA/005/2021
Gremium
Bau-, Planungs- und Vergabeausschuss der Stadt Nienburg (Saale)
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1, 06429 Nienburg (Saale)
Datum
15.06.2021
Zeit
18:00-19:27 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
Ö
a) Eröffnung der Sitzung
 
Ö
b) Bestellung des Protokollführers gem. § 14 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
Ö
c) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)
 
Ö
d) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 8

 
Ö
e) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
Ö
f) Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Bau-, Planungs- und Vergabeausschusses am 30.03.2021
 
Ö
TAGESORDNUNG
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 3
Hygienekonzept des Stadtrates und seiner Ausschüsse

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Anwesend: 8

Vorlage 055/2021
Ö 4
Städtebauförderungsprogramm Sozialer Zusammenhalt - Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten; Gesamtmaßnahme Nienburg Kerngebiet; Fortführungsantrag für das Programmjahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Anwesend: 8

Vorlage 034/2021
Ö 5
2. Entwurf des Flächennutzungsplanes der Stadt Nienburg (Saale) hier: Abwägung der zum 2. Entwurf eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage 044/2021
Ö 6
Ausweisung einer Wohnbaufläche in Gerbitz im Entwurf des Flächennutzungsplanes der Stadt Nienburg (Saale)

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage 025/2021
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 1/2020 "PV-Anlage nördlich Jahnstraße Nienburg" der Stadt Nienburg (Saale) - hier: Billigung Entwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Anwesend: 8

Vorlage 035/2021
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 1/2019 "Erweiterung Gewerbegebeit Nienburg" der Stadt Nienburg (Saale) hier: Abwägung der zum Entwurf eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Anwesend: 8

Vorlage 056/2021
Ö 9
Bebauungsplan Nr.1/19 "Erweiterung Gewerbegebiet Nienburg" hier: Vertrag zur Durchführung der Ausgleichsmaßnahmen

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Anwesend: 8

Vorlage 059/2021
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 1/2019 "Erweiterung Gewerbegebiet Nienburg" der Stadt Nienburg (Saale) hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Anwesend: 8

Vorlage 061/2021
Ö 11
Bebauungsplan Nr.1/2014 "Ernst-Thälmann-Allee/ Ecke Georg-Müller-Straße" der Stadt Nienburg (Saale) hier: Billigung des Vorentwurfes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Anwesend: 8

Vorlage 057/2021
Ö 12
Priorität Straßeninstandsetzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Anwesend: 8

Vorlage 062/2021
Ö 13
Sanierung Stadtmauer Abtskapelle in Nienburg (Saale)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Anwesend: 8

Vorlage 040/2021
Ö 14
Umbau und Erweiterung Feuerwehr Gerbitz

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage 049/2021

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:24 Uhr

N
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
N
a) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
N
b) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
N
c) Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung des Bau-, Planungs- und Vergabeausschusses am 30.03.2021
 
N
TAGESORDNUNG
 
N 1
Anfragen und Mitteilungen