SessionNet | Stadtrat - 23.02.2022

Sitzung

SR/036/22

Gremium

Stadtrat

Raum

Tangermünde, Grete-Minde-Straße 1, Grete-Minde-Saal

Datum

23.02.2022

Zeit

19:00-20:29 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö	öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Bestätigung des öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift vom 26.01.2022
Ö 4	Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Stadtratssitzung am 26.01.2022
Ö 5	Mitteilung über das aktuelle Ergebnis der Überprüfung der Mitglieder des Stadtrates auf eine hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienstes der DDR
Ö 6	5. Änderungssatzung zur Satzung zur Erhebung von Kostenbeiträgen und Getränkegebühren für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen und der Tagespflegestellen in der Stadt Tangermünde Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV 0527-21	Vorlage
Ö 7	Konzept zur touristischen Erschließung der Türme in der Kernstadt Tangermünde Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV 0531-22/1	Vorlage (Einreicher) Konzept Tuerme TGM kreativkoepfe WEBANSICHT
Ö 8	Projekt: "Radweg Heerener Straße zwischen Mozartstraße und Am Hohlen Weg" hier: Bestätigung der Entwurfsplanung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV 0530-22	Vorlage Anlage 1 Übersichtskarte 1zu25000 Anlage 2.1 Lageplan1 auf A3 Anlage 2.2 Lageplan2 auf A3 Anlage 2.3 Lageplan8 auf A3 Anlage 3 Erläuterungsbericht mit Regelquerschnittte Anlage 4 Kostenberechnung
Ö 9	Wirtschaftsplan der Stadtwerke Tangermünde für das Wirtschaftsjahr 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV 0529-22	Vorlage Wi-Plan Stadtwerke Tgmd für 2022
Ö 10	Beschluss der Haushaltssatzung 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV 0538-22	Vorlage Haushalt 2022
Ö 11	Festsetzung der Entschädigung für die Mitglieder der Wahlvorstände zur Bürgermeisterwahl 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV 0541-22	Vorlage
Ö 12	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 13	Anfragen und Anregungen der Stadträte
Ö 14	Einwohnerfragestunde
Nicht öffentlicher Teil:
N	nicht öffentlicher Teil
N 15	Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift vom 26.01.2022
N 16	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und die Ausführung gefasster Beschlüsse
N 17	Anfragen und Anregungen der Stadträte
Öffentlicher Teil:
Ö	öffentlicher Teil
Ö 18	Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: