Sitzung
HA/012/20
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Stadtverwaltung Tangermünde, Lange Straße 61, Sitzungsraum 22
Datum
10.06.2020
Zeit
18:00-19:43 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
öffentlicher Teil
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung des öffentlichen Teils der Sitzungsniederschriften vom 12.02.2020 und 11.03.2020
 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 5
Hafensedimentation

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV 0197-20
Ö 6
Projekt "Sanierung Marktstraße (zwischen Lange Fischerstraße und Putinnen)"
hier: Bestätigung der Entwurfsplanung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV 0192-20
Ö 7
Projekt „Wendeanlage Industriestraße"
hier: Bestätigung der Entwurfsplanung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV 0190-20
Ö 8
Neustrukturierung der Städtebauförderung - Programm "Lebendige Zentren"
Beschluss über die räumliche Abgrenzung und Bezeichnung des Fördergebietes

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV 0198-20
Ö 9
Vereinbarung über die Planung des Radweges L 30, Tangermünde – Grobleben – Gemarkungsgrenze Demker

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV 0194-20
Ö 10
Straßennamen B-Plan "Feodora"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV 0195-20
Ö
Straßennamen B-Plan "Feodora"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV 0195-20/A
Ö
Straßennamen B-Plan "Feodora"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV 0195-20/B
Ö 11
Verzicht auf die Sondernutzungsgebühren für 2020

Beschluss: in geänderter Form zur weiteren Beratung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV 0200-20
Ö 12
Parkregelung im Bereich der Altstadt

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 MV 0189-20
Ö 13
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und die Ausführung gefasster Beschlüsse
 
Ö 14
Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
 
Ö 15
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
nicht öffentlicher Teil
 
N 16
Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Sitzungsniederschriften vom 12.02.2020 und 11.03.2020
 
N 17
Bebauungsplan "Am Hohlen Weg"
hier: Durchführungs- und Erschließungsvertrag
 
N 18
Bebauungsplan "Am Hohlen Weg"
hier: Vergabe von Planungsleistungen
 
N 19
Vergabe der Unterhalts-, Grund- und Glasreinigung in öffentlichen Gebäuden
 
N 20
Personalangelegenheit
 
N 21
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und die Ausführung gefasster Beschlüsse
 
N 22
Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
 

Öffentlicher Teil:
Ö
öffentlicher Teil
 
Ö 23
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil