SessionNet | Bau- und Wirtschaftsausschuss - 10.03.2020 - 18:00-21:18 Uhr

Sitzung

2019-2024/028/BuWA

Gremium

Bau- und Wirtschaftsausschuss

Raum

Wolmirstedt, Rathaus, Ratssaal, August-Bebel-Straße 25, 39326 Wolmirstedt

Datum

10.03.2020

Zeit

18:00-21:18 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 7

Niederschrift Ö (28.01.2020)

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 1

a) Maßnahme 2 Kostenschätzung Variante 1

b) Maßnahme 2 Lageplan Variante 1

c) Maßnahme 2 Kostenschätzung Variante 2

d) Maßnahme 2 Lageplan Variante 2

e) Maßnahme 3 Kostenschätzung

f) Maßnahme 3 Lageplan

g) Maßnahme 3 Regelquerschnitt

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Entwurf - Umgestaltung Stadtpark

Anlage 2 - Baubeschreibung Umgestaltung Stadtpark

Anlage 3 - Kostenschätzung Stadtpark

Beschlussausfertigung

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 7

Änderungsantrag

a) Originalantrag OR Mose vom 06.03.2020

b) Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag

c) Stellungnahme Kommunalaufsicht zur Verwendung Wappen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 2

Hinweise und Feststellungen der Kommunalaufsicht

Neufassung der Hauptsatzung

Beschlussausfertigung

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Anlage 1: Standortvergleiche

Anlage 2: Lageplan zum Standortvergleich

Anlage 3: Gesprächsvermerk Treffen mit dem MI vom 06.03.2020

Beschlussausfertigung

Übersicht der Kosten eines Stadionneubaus

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 7

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Lageplan mit Geltungsbereich der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 7

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Lageplan mit Geltungsbereich des Bebauungsplanes

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Städtebauliches Konzept

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 7

Informationsvorlage

Beschlussausfertigung

Städtebauliches Konzept

Erschließungsvarianten

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

Übersichtsplan - Gebietsdarstellung

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 7

Fraktionsvorlage

a) Fraktionsantrag 03/2020 - Grundsatzbeschluss Digitalisierung

b) BV 119/2019-2024 zur Information

Beschlussausfertigung

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 7

a) Lagepläne Wohnbau- und Mischgebiete

b) Antrag KWG-WWP-FDP-FUWG vom 11.02.2020 - §65(2) KVG LSA