Sitzung
2019-2024/040/BuWA
Gremium
Bau- und Wirtschaftsausschuss
Raum
Wolmirstedt, Rathaus, Ratssaal, August-Bebel-Straße 25, 39326 Wolmirstedt
Datum
15.11.2022
Zeit
18:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Ausschussvorsitzenden
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 3
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Bau- und Wirtschaftsausschusses vom 13.09.2022 - öffentlicher Teil

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: /, Enthaltungen: 2, Befangen: /

 
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Vorstellung des Konzeptes "Schulcampus" in Wolmirstedt durch die Mobilitätswerk GmbH aus Dresden BE: Herr Hecht
 
Ö 7
Vorstellung der Genehmigungsplanung "Bahnhofsvorplatz" in Wolmirstedt durch die WSTC GmbH aus Magdeburg BE: Herr Kersten
 
Ö 8
Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 i.V.m. § 34 BauGB zur Errichtung eines ALDI- Verbrauchermarktes für den Standort Samsweger Straße/Geschwister Scholl-Straße und Erteilung einer Ausnahme von der Veränderungssperre gemäß § 14 Abs. 2BauGB

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 5, Nein: /, Enthaltungen: 1, Befangen: /

444/2019-2024
Ö 9
2. Änderung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 35/19 Samsweger Straße/Geschwister-Scholl-Straße

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 5, Nein: /, Enthaltungen: 1, Befangen: /

445/2019-2024
Ö 10
Aufhebung des Beschlusses Nr. 270/2019-2024/1 über einen Verbrauchermarkt mit einer Verkaufsfläche von bzw. größer als 800 m²

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 6, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /

447/2019-2024
Ö 11
Beschluss über den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 38/20 "Stadionneubau - Samsweger Straße" Stadt Wolmirstedt

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: /

441/2019-2024
Ö 12
Aufhebung der Beschlüsse Nr. 520/2014-2019 und 595/2014-2019

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 6, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /

442/2019-2024
Ö 13
Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr 44/22 Gewerbegebiet Nord I an der L44

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 6, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /

443/2019-2024
Ö 14
3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wolmirstedt mit den Ortschaften Elbeu, Farsleben, Glindenberg und Mose

Beschluss: zugestimmt mit Änderung (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 6, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /

436/2019-2024
Ö 15
2. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates, seiner Ausschüsse und Ortschaftsräte

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 6, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /

437/2019-2024
Ö 16
Der Stadtrat beschließt die vorgestellte Friedhofsplanung.

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 6, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /

428/2019-2024
Ö 17
Anträge zur dringenden Sanierung des denkmalgeschützten Objektes Burgstrasse 13/Jugendclub Wolmirstedt

Beschluss: zurückgestellt

AN 005/2022
Ö 18
Antrag auf Satzungsänderung des Jugendbeirates der Stadt Wolmirstedt

Beschluss: abgelehnt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: /

AN 013/2022
Ö 19
Anregungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:56 Uhr

N 1
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Bau- und Wirtschaftsausschusses vom 13.09.2022 - nichtöffentlicher Teil
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 3
Anregungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 20
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 21
Schließung der Sitzung