Sitzung
2014-2019/075/HA
Gremium
Hauptausschuss
Raum
UNBENUTZT2
Datum
26.11.2018
Zeit
17:30-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Ausschussvorsitzenden
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 72. ordentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 01.11.2018
 
Ö 4
Bestellung Hauptverwaltungsbeamtin

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

667/2014-2019
Ö 5
Wahl des Vertreters des Hauptverwaltungsbeamten im Verhinderungsfall gemäß § 67 KVG LSA

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

669/2014-2019
Ö 6
Information Wahltermin 2019

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

684/2014-2019
Ö 7
Berufung des Gemeindewahlleiters und seiner Stellvertreterin für die allgemeinen Neuwahlen der kommunalen Vertretungen, Ortschaftsräte und Ortsvorsteher sowie der 9. Direktwahl des Europäischen Parlaments

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

685/2014-2019
Ö 8
Novelle Kommunalverfassungsgesetz vom 01.07.2018

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

663/2014-2019
Ö 9
Stadtwerke Wolmirstedt GmbH - Erwerb von Genossenschaftsanteilen

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

688/2014-2019
Ö 10
Befristung des Dienstverhältnisses des Geschäftsführers der Wolmirstedter Wohnungsbaugesellschaft mbH

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

682/2014-2019
Ö 11
Aufhebung BV Nr. 609/2014-2019 - Grundsatzbeschluss zum Schultausch mit dem Landkreis Börde

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

686/2014-2019
Ö 12
Verwaltungsstruktur der Stadt Wolmirstedt ab 01.01.2019

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

689/2014-2019
Ö 13
Stellenausschreibung Fachdienstleiter/in

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

687/2014-2019
Ö 14
Neujahrsempfang der Stadt Wolmirstedt 2019

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

693/2014-2019
Ö 15
Neubau Feuerwehr-Gerätehaus im Ortsteil Farsleben

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

661/2014-2019
Ö 16
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz, Gebühren und Auslagen für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Wolmirstedt.

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

655/2014-2019
Ö 17
Richtlinie über die Gewährung von Zuschüssen an gemeinnützige Vereine in der Stadt Wolmirstedt

Beschluss: zurückgestellt

639/2014-2019
Ö 18
Information zum Vertrag zwischen der Stadt Wolmirstedt und dem Soziokulturellen Zentrum "Schranke" e.V.

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

679/2014-2019
Ö 19
ÜPA zur Unterstützung des Soziokulturellen Zentrums "Schranke" e. V.

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

680/2014-2019
Ö 20
Ausbaubeschluss für den grundhaften Ausbau der Gehwege und der Straßenbeleuchtung für das Wohngebiet Deutsche Einheit in Wolmirstedt

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

664/2014-2019
Ö 21
Landesverordnung über die NATURA 2000 Gebiete (Ergänzung) - Stellungnahme der Stadt Wolmirstedt

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

666/2014-2019
Ö 22
Vorgriff auf den Haushalt 2019

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

694/2014-2019
Ö 23
Einwohnerfragestunde
 
Ö 24
Mitteilungen der stellv. Bürgermeisterin
 
Ö 25
Anregungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der 72. ordentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 01.11.2018
 
N 2
Vertragsangelegenheit
 
N 3
Vertragsangelegenheit
 
N 4
Vertragsangelegenheit
 
N 5
Personalangelegenheit
 
N 6
Personalangelegenheit
 
N 7
Personalangelegenheit
 
N 8
Vergabeentscheidung
 
N 9
Grundstücksverkauf - Aufhebung des Beschlusses 477/2014-2019
 
N 10
Grundstücksverkauf
 
N 11
Sachstand zur Entwicklung des ehemaligen Krankenhausgeländes
 
N 12
Planfeststellung einer Deponie - Farsleben DK0 - Stellungnahme der Stadt Wolmirstedt
 
N 13
Mitteilungen der stellv. Bürgermeisterin
 
N 14
Anregungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 26
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 27
Schließung der Sitzung