Sitzung
2014-2019/032/SR
Gremium
Stadtrat
Raum
UNBENUTZT2
Datum
06.12.2018
Zeit
18:00-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 3
Ernennung der Hauptverwaltungsbeamtin
 
Ö 4
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 26. ordentlichen Sitzung des Stadtrates vom 27.09.2018
 
Ö 5
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der außerplanmäßigen ordentlichen Sitzung des Stadtrates vom 18.10.2018
 
Ö 6
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der außerplanmäßigen ordentlichen Sitzung des Stadtrates vom 01.11.2018
 
Ö 7
Bericht der Bürgermeisterin über gefasste Beschlüsse, die im Hauptausschuss abschließend beschlossen wurden
 
Ö 8
Wahl des Vertreters des Hauptverwaltungsbeamten im Verhinderungsfall gemäß § 67 KVG LSA

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

669/2014-2019
Ö 9
Information Wahltermin 2019

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

684/2014-2019
Ö 10
Berufung des Gemeindewahlleiters und seiner Stellvertreterin für die allgemeinen Neuwahlen der kommunalen Vertretungen, Ortschaftsräte und Ortsvorsteher sowie der 9. Direktwahl des Europäischen Parlaments

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

685/2014-2019
Ö 11
Novelle Kommunalverfassungsgesetz vom 01.07.2018

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

663/2014-2019
Ö 12
Stadtwerke Wolmirstedt GmbH - Erwerb von Genossenschaftsanteilen

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

688/2014-2019
Ö 13
Befristung des Dienstverhältnisses des Geschäftsführers der Wolmirstedter Wohnungsbaugesellschaft mbH

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

682/2014-2019
Ö 14
Aufhebung BV Nr. 609/2014-2019 - Grundsatzbeschluss zum Schultausch mit dem Landkreis Börde

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

686/2014-2019
Ö 15
Verwaltungsstruktur der Stadt Wolmirstedt ab 01.01.2019

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

689/2014-2019
Ö 16
Stellenausschreibung Fachdienstleiter/in

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

687/2014-2019
Ö 17
Neujahrsempfang der Stadt Wolmirstedt 2019

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

693/2014-2019
Ö 18
Neubau Feuerwehr-Gerätehaus im Ortsteil Farsleben

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

661/2014-2019
Ö 19
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz, Gebühren und Auslagen für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Wolmirstedt.

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

655/2014-2019
Ö 20
Information zum Vertrag zwischen der Stadt Wolmirstedt und dem Soziokulturellen Zentrum "Schranke" e.V.

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Befangen: 1

679/2014-2019
Ö 21
ÜPA zur Unterstützung des Soziokulturellen Zentrums "Schranke" e. V.

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

680/2014-2019
Ö 22
Ausbaubeschluss für den grundhaften Ausbau der Gehwege und der Straßenbeleuchtung für das Wohngebiet Deutsche Einheit in Wolmirstedt

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

664/2014-2019
Ö 23
Landesverordnung über die NATURA 2000 Gebiete (Ergänzung) - Stellungnahme der Stadt Wolmirstedt

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

666/2014-2019
Ö 24
Vorgriff auf den Haushalt 2019 - Grundschuld "Jahnhalle"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

694/2014-2019
Ö 25
Einwohnerfragestunde
 
Ö 26
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
Ö 27
Anregungen und Anfragen
Anfrage der FDP-Fraktion
Beantwortung MDDSL
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der 26. ordentlichen Sitzung des Stadtrate vom 27.09.2018
 
N 2
Genehmigung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der außerplanmäßigen ordentlichen Sitzung des Stadtrates vom 18.10.2018
 
N 3
Genehmigung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der außerplanmäßigen ordentlichen Sitzung des Stadtrates vom 01.11.2018
 
N 4
Vergabeentscheidung
 
N 5
Grundstücksangelegenheit
 
N 6
Grundstücksangelegenheit
 
N 7
Vertragsangelegenheit
 
N 8
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
N 9
Anregungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 28
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 29
Schließung der Sitzung