SessionNet | Stadtrat - 23.09.2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Beschluss-Nr. SR 228-23/2021

Empfehlung Finanzausschuss

Bilanz

Prüfbericht

RPA Bestätigungsvermerk zur Eröffnungsbilanz

135/2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschluss-Nr. SR 229-23/2021

Empfehlung Betriebsausschuss

Sitzungsvorlage

Anlage 1 - Anlagen zum Prüfungsbericht

Anlage 1 - Prüfungsbericht zum Jahresabschluss 31.12.2020

Anlage 2 - Feststellungsvermerk des Rechnungsprüfungsamtes für den JA zum 31.12.2020

Anlage 3 - Stellungn. Betriebsleitung Jahresabschl. 2020

121/2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Empfehlung Betriebsausschuss

Sitzungsvorlage

122/2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss-Nr. SR 231-23/2021

Empfehlung Finanzausschuss

Sitzungsvorlage

129/2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

132/2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

Anhörung Ortschaftsrat Borau

Beschluss-Nr. BOR 30-17/2021

Beschluss-Nr. SR 233-23/2021

Empfehlung Stadtentwicklungsausschuss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

Beschluss-Nr. SR 234-23/2021

Empfehlung Stadtentwicklungsausschuss

Sitzungsvorlage

01 PlanzeichnungA4

02 Planzeichnung LegendeA4

03 Textliche Festsetzungen

04 Begründung

05 Schallimmissionsprognose

06 Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag

140/2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschluss-Nr. SR 235-23/2021

Empfehlung Stadtentwicklungsausschuss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 6, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

Beschluss-Nr. SR 236-23/2021

Empfehlung Finanzausschuss

Empfehlung Sozialausschuss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschluss-Nr. SR 237-23/2021

Sitzungsvorlage

Übersicht Ausschussbesetzung- Änderung

125/2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Antrag (NEU 23.06.2021)

Anlage 2 - AF 086 2021 Nachfrage zur Tempo-30-Zone

Anlage 1

Bildmaterial zum Antrag

ERGÄNZUNG Stellungnahme der Verwaltung

Stellungnahme der Verwaltung

050(VII)2020

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

Beschluss-Nr. SR 238-23/2021

NEU - geänderte Empfehlung Hauptausschuss

Antrag OR Großkorbetha Fluglärm

Ergänzungsantrag Stadtrat Gunter Walther

Schreiben Planverfahren Ausbau Flughafen

Stellungnahme der Verwaltung

010(VII)2021

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 12, Enthaltungen: 8

Antrag

Stellungnahme der Verwaltung

Empfehlung Stadtentwicklungsausschuss

NEU Beantwortung Anfrage - im SEA TOP Beantwortung von Anfragen

026(VII)2021

Beschluss: zurückgezogen

Beschluss-Nr. SR 239-23/2021

Empfehlung Hauptausschuss

Antrag

Stellungnahme der Verwaltung

028(VII)2021

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 31, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Empfehlung Stadtentwicklungsausschuss

Anlage 1 Beispiele

Antrag Outdoor-Fitnessanlage

034(VII)2021

Beschluss: zurückgezogen

Beschluss-Nr. SR 240-23/2021

NEU-geänderte Empfehlung Hauptausschuss

Anlage zum Antrag Bürgerprojekt

Antrag

Stellungnahme der Verwaltung

035(VII)2021

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Verpflichtung einer Stadträtin auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten

Ö 3 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 4 Einwohnerfragestunde

Ö 5 3 Dok.Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates

Ö 6 Bericht des Oberbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Stadtangelegenheiten und Dringlichkeitsentscheidungen

Ö 7 VO2 Dok.Abberufung und Neuberufung eines sachkundigen Einwohners im Umweltausschuss

Ö 8 VO6 Dok.Beschluss zur Eröffnungsbilanz zum 01.01.2013 der Stadt Weißenfels

Ö 9 VO7 Dok.Jahresabschluss des Sport- & Freizeitbetriebes der Stadt Weißenfels zum 31.12.2020 einschließlich des Lageberichtes der Betriebsleitung für das Jahr 2020

Ö 10 VO2 Dok.Ermächtigungsübertragung von Investitionsmitteln des Wirtschaftsjahres 2020 in das Wirtschaftsjahr 2021 im Rahmen des Jahresabschlusses 2020

Ö 11 VO3 Dok.Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2021 für das Herrichten der Büroräume im Dachgeschoss des Rathauses Weißenfels

Ö 12 VO11 Dok.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 36 "Photovoltaikanlage im Kiestagebau Lösau" Gemarkung Borau - Durchführungsvertrag

Ö 13 VO7 Dok.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 36 "Photovoltaikanlage im Kiestagebau Lösau" Gemarkung Borau - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Ö 14 VO9 Dok.Bebauungsplan Nr. 43 Wohngebiet „Leipziger Straße/ Lassalleweg“.; Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Ö 15 VO6 Dok.Stellungnahme zum gemeindlichen Einvernehmen zum Antrag auf Änderung gemäß § 16 BImSchG zur Errichtung und Betrieb einer Biomassefeuerungsanlage und einer Biogasaufbereitungsanlage am Kompostwerk Weißenfels

Ö 16 VO6 Dok.Neufassung Benutzungs- und Gebührensatzung Wohnungslosenunterkunft

Ö 17 VO3 Dok.Beschluss zur Sitzverteilung und Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse

Ö Anträge mit Empfehlungen der Ausschüsse

Ö 18 VO6 Dok.Antrag Stadtrat Danny Schilling Einrichten einer Tempo-30-Zone

Ö 19 VO6 Dok.Antrag OR Großkorbetha Diskussion Fluglärm und Nichtbeteiligung zum Planänderungsverfahren Flughafen Leipzig- Halle

Ö 20 VO4 Dok.Antrag Fraktion DIE LINKE- Die PARTEI Wiederherstellung des durchgängigen Fußweges Seumestraße (südlich) zwischen Otto-Schlag-Straße und Hardenberg Straße

Ö 21 VO4 Dok.Antrag Stadtrat Gunter Walther Rüge gegen den Oberbürgermeister Vorwort Amtsblatt

Ö 22 VO3 Dok.Antrag Stadträte Eric Stehr und Heidi Föhre Planung und Errichtung einer Outdoor-Fitnessanlage

Ö 23 VO5 Dok.Antrag Fraktion WW/BfW/LG Einführung Pilotprojekt für die Umsetzung von Bürgerprojekten

Ö 24 10 Dok.Beantwortung von Anfragen

Ö 25 Mitteilungen und Anfragen

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentlicher Teil

N 1 Grundstücksverkauf Gemarkung Schkortleben

N 2 Schuldenbereinigungsverfahren

N 3 Informationen zu Grundstücksangelegenheiten

N 4 Beantwortung von Anfragen

N 5 Mitteilungen und Anfragen

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentlicher Teil

Ö 26 Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Ö 27 Schließung der Sitzung