SessionNet | Stadtrat - 22.09.2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschluss-Nr. SR 328-34/2022

Sitzungsvorlage

125/2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss-Nr. SR 329-34/2022

Sitzungsvorlage

098/2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Empfehlung Betriebsausschuss

Anlage 1 - Jahresabschlussbericht 2021 Sport- & Freizeitbetrieb der Stadt Weißenfels

Anlage 2 - Feststellungsvermerk Rechnungsprüfungsamt Stadt Weißenfels zum Jahresabschluss 2021

Anlage 3 - Stellungnahme der Betriebsleitung des Sport- & Freizeibetriebes der Stadt Weißenfels zum Jahresabschluss 2021

132/2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Empfehlung Hauptausschuss

Beschluss-Nr. SR 331-34/2022

Anlage 1- Bilanz 2021

Anlage 2- Gewinn- und Verlustrechnung

Anlage 3- Bericht des Aufsichtsrates

Anlage 4- Lagebericht der Geschäftsführung 2021

136/2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 7

Empfehlung Finanzausschuss

Empfehlung Kulturausschuss

Beschluss-Nr. SR 332-34/2022

Sitzungsvorlage

106/2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Empfehlung Finanzausschuss

Empfehlung Kulturausschuss

Beschluss-Nr. SR 333-34/2022

Sitzungsvorlage

107/2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Empfehlung Stadtentwicklungsausschuss

Beschluss-Nr. SR 334-34/2022

geänderte Empfehlung Stadtentwicklungsausschuss

142/2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Empfehlung Hauptausschuss

Beschluss-Nr. SR 335-34/2022

Sitzungsvorlage

Stellungnahme Beiräte Parkscheinautomaten

Übersicht Vandalismus Parkscheinautomaten

119/2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Empfehlung Stadtentwicklungsausschuss

Beschluss-Nr. SR 336-34/2022

138/2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Empfehlung Finanzausschuss

Beschluss-Nr. SR 337-34/2022

Sitzungsvorlage

127/2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Empfehlung Finanzausschuss

Beschluss-Nr. SR 338-34/2022

geänderte Empfehlung Finanzausschuss

Anlage I - Begründung für Anschaffung Hubarbeitsbühne für SG Baumschutz

139/2022

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Antrag

Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss-Nr. SR 339-34/2022

geänderte Empfehlung Finanzausschuss

012(VII)2022

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Aktivitätenliste

AF 173 2022 Kommunale Einsparmöglichkeiten

AF 176 2022 Durchsetzung verkehrsrechtlicher Anordnung

AF 177 2022 Errichtung von Solaranlagen öffentliche Gebäude

AF 178 2022 Sichere Trinkwasserversorgung

AF 181 2022 Kursänderung Investitionen

AF 182 2022 Windenergie im Stadtgebiet

AF 187 2022 Planung Bahnhof Großkorbetha

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Verpflichtung einer Stadträtin auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten

Ö 3 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 4 Einwohnerfragestunde

Ö 5 2 Dok.Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates

Ö 6 Erklärung des Oberbürgermeisters Herrn Martin Papke an den Stadtrat

Ö 7 Aussprache der Stadträte zur Erklärung des Oberbürgermeisters

Ö 8 VO3 Dok.Beschluss zur Sitzverteilung und Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse

Ö 9 VO2 Dok.Abberufung und Neuberufung eines sachkundigen Einwohners im Stadtentwicklungsausschuss

Ö 10 VO2 Dok.Neuberufung Behindertenbeirat der Stadt Weißenfels

Ö 11 VO5 Dok.Jahresabschluss des Sport- & Freizeitbetriebes der Stadt Weißenfels zum 31.12.2021 einschließlich des Lageberichtes der Betriebsleitung für das Jahr 2021

Ö 12 VO7 Dok.Jahresabschluss der WVW Wohnungsbau Wohnungsverwaltung Weißenfels GmbH und Entlastung der Aufsichtsräte für das Geschäftsjahr 2021

Ö 13 VO4 Dok.Anpassung Eintrittspreise Heinrich-Schütz-Haus

Ö 14 VO4 Dok.Anpassung Eintrittspreise Museum Schloss Neu-Augustusburg

Ö 15 VO4 Dok.Aussetzung der Baumaßnahmen "Am Löbicken Anger"

Ö 16 VO5 Dok.Beschaffung bargeldloser Parkscheinautomat am Bahnhof

Ö 17 VO3 Dok.Beitritt Stadt Weißenfels in den Verein Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen Sachsen-Anhalt e.V.

Ö 18 VO3 Dok.Überplanmäßige Aufwendung Altstadtfest

Ö 19 VO5 Dok.Überplanmäßige Auszahlung - Hubsteiger für SG Baumschutz

Ö Anträge mit Empfehlungen der Ausschüsse

Ö 20 VO4 Dok.Antrag der Fraktionen SPD, CDU-FDP-BfG und DIE LINKE zum Erhalt der Synagoge in der Nordstraße

Ö 21 8 Dok.Beantwortung von Anfragen

Ö 22 Mitteilungen und Anfragen

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentlicher Teil

N 1 Vergabe einer Wasserkonzession im Gebiet der Stadt Weißenfels (Ortschaften)

N 2 Grundstücksangelegenheit

N 3 Beantwortung von Anfragen

N 4 Mitteilungen und Anfragen

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentlicher Teil

Ö 23 Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Ö 24 Schließung der Sitzung