Sitzung
SR-034(VII)/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
22.09.2022
Zeit
17:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Verpflichtung einer Stadträtin auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 6
Erklärung des Oberbürgermeisters Herrn Martin Papke an den Stadtrat
 
Ö 7
Aussprache der Stadträte zur Erklärung des Oberbürgermeisters
 
Ö 8
Beschluss zur Sitzverteilung und Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

148/2022
Ö 9
Abberufung und Neuberufung eines sachkundigen Einwohners im Stadtentwicklungsausschuss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

125/2022
Ö 10
Neuberufung Behindertenbeirat der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

098/2022
Ö 11
Jahresabschluss des Sport- & Freizeitbetriebes der Stadt Weißenfels zum 31.12.2021 einschließlich des Lageberichtes der Betriebsleitung für das Jahr 2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

132/2022
Ö 12
Jahresabschluss der WVW Wohnungsbau Wohnungsverwaltung Weißenfels GmbH und Entlastung der Aufsichtsräte für das Geschäftsjahr 2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 7

136/2022
Ö 13
Anpassung Eintrittspreise Heinrich-Schütz-Haus

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

106/2022
Ö 14
Anpassung Eintrittspreise Museum Schloss Neu-Augustusburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

107/2022
Ö 15
Aussetzung der Baumaßnahmen "Am Löbicken Anger"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

142/2022
Ö 16
Beschaffung bargeldloser Parkscheinautomat am Bahnhof

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

119/2022
Ö 17
Beitritt Stadt Weißenfels in den Verein Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen Sachsen-Anhalt e.V.

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

138/2022
Ö 18
Überplanmäßige Aufwendung Altstadtfest

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

127/2022
Ö 19
Überplanmäßige Auszahlung - Hubsteiger für SG Baumschutz

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

139/2022
Ö
Anträge mit Empfehlungen der Ausschüsse
 
Ö 20
Antrag der Fraktionen SPD, CDU-FDP-BfG und DIE LINKE zum Erhalt der Synagoge in der Nordstraße

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

012(VII)2022
Ö 21
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 22
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Vergabe einer Wasserkonzession im Gebiet der Stadt Weißenfels (Ortschaften)
 
N 2
Grundstücksangelegenheit
 
N 3
Beantwortung von Anfragen
 
N 4
Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 23
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 24
Schließung der Sitzung