Sitzung
SR-034(VI)/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
10.08.2017
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Verpflichtung eines Stadtratsmitgliedes auf die gewissenhafte Erfüllung der Amtspflichten
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 6
Bericht über die von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö 7
Berufung Ortswehrleiter und stellvertretender Ortswehrleiter Weißenfels der Freiwilligen Feuerwehr

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 1

118/2017
Ö 8
Abberufung und Neuberufung eines sachkundigen Einwohners im Stadtentwicklungsausschuss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

136/2017
Ö 9
Verleihung der Ehrenbezeichnung "Verdiente Bürgerin" der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

137/2017
Ö 10
Neubau Straßenbeleuchtungsanlage A.-Lortzing-Str. u. Teilstück Th.-Müntzer-Str.

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 10, Enthaltungen: 0

099/2017
Ö 11
Vorkaufrechtssatzung Gewerbegebiet „Am Sandberg“

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 3, Enthaltungen: 1

122/2017
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 13 "Lützener Platz" der Stadt Bad Dürrenberg - Stellungnahme der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

129/2017
Ö 13
Stellungnahme zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr.10 Gewerbegebiet "Am Hohen Stein 2" der Gemeinde Schönburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

135/2017
Ö 14
1. Sachliche Teiländerung (Fortschreibung) des Flächennutzungsplanes der Stadt Mücheln - Stellungnahme der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

128/2017
Ö 15
Optionserklärung zum Umsatzsteuergesetz

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 5

123/2017
Ö 16
Antrag der Fraktion DIE LINKE - Prüfung der Einordnung der Straßen vor Entstehung der Beitragspflicht

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 18, Enthaltungen: 1

033(VI)2017
Ö 17
Antrag der Fraktion DIE LINKE: Prüfung auf korrekte Einordnung der Großen Deichstraße hinsichtlich des Straßentyps

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

036(VI)2017
Ö 18
Antrag der Fraktion Bündnis für Gerechtigkeit/GRÜNE auf Akteneinsicht zum Bauvorhaben "Am Löbicken Anger"

Beschluss: zurückgestellt

038(VI)2017
Ö 19
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 20
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Grundstücksangelegenheiten
 
N 2
Anfragen und Mitteilungen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 21
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 22
Schließung der Sitzung