Sitzung
FA-038(VI)/2017
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
27.09.2017
Zeit
17:15-18:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Finanzausschusses
 
Ö 5
Satzung über die wiederkehrenden Beiträge für die öffentlichen Verkehrsanlagen der Stadt Weißenfels Ortsteil Uichteritz

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

162/2017
Ö 6
Satzung zur Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Einrichtungen der Abwasserbeseitigung Weißenfels- AöR (Abwasserbeseitigungssatzung)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

171/2017
Ö 7
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Erstattung von Kosten für die Abwasserbeseitigung der Abwasserbeseitigung Weißenfels AöR (Schmutz-, Niederschlagswassergebühren- und Kostenerstattungssatzung)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0

172/2017
Ö 8
Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Kommunalabgabe zur Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleiter der Abwasserbeseitigung Weißenfels AöR (Abwälzungssatzung Abw WSF AöR)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

173/2017
Ö 9
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis der Abwasserbeseitigung Weißenfels- AöR (Verwaltungskostensatzung Abw WSF AöR)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 2

174/2017
Ö 10
Institutionelle Förderung der Heimatnaturgarten gGmbH - Vorgriff auf den Haushalt 2018

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

177/2017
Ö 11
Institutionelle Förderung Literaturkreis Novalis e.V. - Vorgriff auf den Haushalt 2018

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

178/2017
Ö 12
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Grundstücksangelegenheiten
 
N 2
Mitteilungen und Anfragen
 
N 3
Schließung der Sitzung