Sitzung
FA-038(VI)/2017
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
27.09.2017
Zeit
17:15-18:10 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Finanzausschusses | ||
Ö 5 | Satzung über die wiederkehrenden Beiträge für die öffentlichen Verkehrsanlagen der Stadt Weißenfels Ortsteil Uichteritz
Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 162/2017 | |
Ö 6 | Satzung zur Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Einrichtungen der Abwasserbeseitigung Weißenfels- AöR (Abwasserbeseitigungssatzung)
Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | 171/2017 | |
Ö 7 | Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Erstattung von Kosten für die Abwasserbeseitigung der Abwasserbeseitigung Weißenfels AöR (Schmutz-, Niederschlagswassergebühren- und Kostenerstattungssatzung)
Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0 | 172/2017 | |
Ö 8 | Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Kommunalabgabe zur Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleiter der Abwasserbeseitigung Weißenfels AöR (Abwälzungssatzung Abw WSF AöR)
Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 173/2017 | |
Ö 9 | Neufassung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis der Abwasserbeseitigung Weißenfels- AöR (Verwaltungskostensatzung Abw WSF AöR)
Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 2 | 174/2017 | |
Ö 10 | Institutionelle Förderung der Heimatnaturgarten gGmbH - Vorgriff auf den Haushalt 2018
Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 177/2017 | |
Ö 11 | Institutionelle Förderung Literaturkreis Novalis e.V. - Vorgriff auf den Haushalt 2018
Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | 178/2017 | |
Ö 12 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N | Nichtöffentlicher Teil | ||
N 1 | Grundstücksangelegenheiten | ||
N 2 | Mitteilungen und Anfragen | ||
N 3 | Schließung der Sitzung |