Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates | ||
Ö 5 | Bericht über die von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse | ||
Ö 6 | Abberufung und Neuberufung einer sachkundigen Einwohnerin für den Kulturausschuss
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 157/2017 | |
Ö 7 | Jahresabschluss der WVW Wohnungsbau Wohnungsverwaltung Weißenfels GmbH und die Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2016
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 4 | 182/2017 | |
Ö 8 | Benennung einer Straße
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 161/2017 | |
Ö 9 | Satzung über die wiederkehrenden Beiträge für die öffentlichen Verkehrsanlagen der Stadt Weißenfels Ortsteil Uichteritz
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | 162/2017 | |
Ö 10 | Bebauungsplan "Am Kieswerk - Heerstraße im OT Lösau" der Stadt Lützen - Stellungnahme der Stadt Weißenfels
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 183/2017 | |
Ö 11 | Satzung zur Änderung der Unternehmenssatzung der Abwasserbeseitgung Weißenfels AöR und Abschluss einer Vereinbarung zur Übertragung der Aufgabe der Niederschlagswasserbeseitigung für die Ortschaften Leißling, Uichteritz, Storkau und Markwerben
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0 | 175/2017 | |
Ö 12 | Satzung zur Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Einrichtungen der Abwasserbeseitigung Weißenfels- AöR (Abwasserbeseitigungssatzung)
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 171/2017 | |
Ö 13 | Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Erstattung von Kosten für die Abwasserbeseitigung der Abwasserbeseitigung Weißenfels AöR (Schmutz-, Niederschlagswassergebühren- und Kostenerstattungssatzung)
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 9, Enthaltungen: 2, Befangen: 0 | 172/2017 | |
Ö 14 | Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Kommunalabgabe zur Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleiter der Abwasserbeseitigung Weißenfels AöR (Abwälzungssatzung Abw WSF AöR)
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | 173/2017 | |
Ö 15 | Neufassung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis der Abwasserbeseitigung Weißenfels- AöR (Verwaltungskostensatzung Abw WSF AöR)
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0 | 174/2017 | |
Ö 16 | Institutionelle Förderung der Heimatnaturgarten gGmbH - Vorgriff auf den Haushalt 2018
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | 177/2017 | |
Ö 17 | Institutionelle Förderung Literaturkreis Novalis e.V. - Vorgriff auf den Haushalt 2018
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 1 | 178/2017 | |
Ö 18 | Vorschlag auf Zuerkennung einer Grabstätte zur Ehrengrabstätte
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 179/2017 | |
Ö 19 | Beantwortung von Anfragen | ||
Ö 20 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N | Nichtöffentlicher Teil | ||
N 1 | Grundstücksangelegenheiten | ||
N 2 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Öffentlicher Teil: |
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Ö | Öffentlicher Teil | ||
Ö 21 | Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||
Ö 22 | Schließung der Sitzung |