Sitzung
SR-036(VI)/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
19.10.2017
Zeit
17:00-18:37 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 5
Bericht über die von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Abberufung und Neuberufung einer sachkundigen Einwohnerin für den Kulturausschuss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

157/2017
Ö 7
Jahresabschluss der WVW Wohnungsbau Wohnungsverwaltung Weißenfels GmbH und die Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2016

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 4

182/2017
Ö 8
Benennung einer Straße

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

161/2017
Ö 9
Satzung über die wiederkehrenden Beiträge für die öffentlichen Verkehrsanlagen der Stadt Weißenfels Ortsteil Uichteritz

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

162/2017
Ö 10
Bebauungsplan "Am Kieswerk - Heerstraße im OT Lösau" der Stadt Lützen - Stellungnahme der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

183/2017
Ö 11
Satzung zur Änderung der Unternehmenssatzung der Abwasserbeseitgung Weißenfels AöR und Abschluss einer Vereinbarung zur Übertragung der Aufgabe der Niederschlagswasserbeseitigung für die Ortschaften Leißling, Uichteritz, Storkau und Markwerben

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

175/2017
Ö 12
Satzung zur Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Einrichtungen der Abwasserbeseitigung Weißenfels- AöR (Abwasserbeseitigungssatzung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

171/2017
Ö 13
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Erstattung von Kosten für die Abwasserbeseitigung der Abwasserbeseitigung Weißenfels AöR (Schmutz-, Niederschlagswassergebühren- und Kostenerstattungssatzung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 9, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

172/2017
Ö 14
Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Kommunalabgabe zur Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleiter der Abwasserbeseitigung Weißenfels AöR (Abwälzungssatzung Abw WSF AöR)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

173/2017
Ö 15
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis der Abwasserbeseitigung Weißenfels- AöR (Verwaltungskostensatzung Abw WSF AöR)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

174/2017
Ö 16
Institutionelle Förderung der Heimatnaturgarten gGmbH - Vorgriff auf den Haushalt 2018

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

177/2017
Ö 17
Institutionelle Förderung Literaturkreis Novalis e.V. - Vorgriff auf den Haushalt 2018

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

178/2017
Ö 18
Vorschlag auf Zuerkennung einer Grabstätte zur Ehrengrabstätte

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

179/2017
Ö 19
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 20
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Grundstücksangelegenheiten
 
N 2
Anfragen und Mitteilungen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 21
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 22
Schließung der Sitzung