Sitzung
SR-039(VI)/2018
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
25.01.2018
Zeit
17:00-19:45 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates | ||
Ö 5 | Bericht des Oberbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Stadtangelegenheiten und Eilentscheidungen | ||
Ö 6 | Berufung Ortswehrleiter und stellvertretender Ortswehrleiter Tagewerben der Freiwilligen Feuerwehr Weißenfels
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 232/2017 | |
Ö 7 | Bebauungsplan Nr. 14 "Natur- und Erlebniscamp Saale" der Stadt Bad Dürrenberg - Stellungnahme der Stadt Weißenfels
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 226/2017 | |
Ö 8 | Bebauungsplan Nr. 15 "Tollwitzer Weg" Im OT Goddula der Stadt Bad Dürrenberg - Stellungnahme der Stadt Weißenfels
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 237/2017 | |
Ö 9 | Beschlussfassung zur Gestaltung Klimaparkplatz Niemöllerplatz in Weißenfels
Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 19, Enthaltungen: 2, Befangen: 0 | 227/2017 | |
Ö 10 | Altstadtsanierung Weißenfels - Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Altstadt Weißenfels" - Gestaltungsentwurf zur Verkehrsanlagenplanung Klosterstraße
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 228/2017 | |
Ö 11 | Antrag der Fraktion Bündnis für Gerechtigkeit/ GRÜNE
Gesellschafteranweisung für den Aufsichtsrat zum Vergleichsangebot und zu Schadenersatzansprüchen der Stadtwerke WSF gegenüber ihren Mitarbeitern Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 21, Enthaltungen: 7, Befangen: 6 | 001(VI)2018 | |
Ö 12 | Gerichtlicher Vergleich zur Beendigung des Rechtsstreits Stadt Weißenfels ./. aqua consult Ingenieur GmbH (Beklagte zu 1), Stadtwerke Weißenfels GmbH (Beklagte zu 2), Fleischwerk Weißenfels GmbH (Beklagte zu 3) vom 07.12.2017 (5. Zivilkammer des Landgerichts Halle, Az. 5 O 217/12)
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 6 | 001/2018 | |
Ö 13 | Antrag Fraktion DIE LINKE - Anschluss an Forderung "Verband Deutscher Grundstücksnutzer" - Abschaffung Straßenausbaubeiträge
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 19 | 041(VI)2017 | |
Ö 14 | Antrag der Fraktion BfG/GRÜNE - Sicherung des Haltepunktes Weißenfels in neuer Konzeption für den schnellen regionalen Schienenverkehr im Süden Sachsen- Anhalts
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 002(VI)2018 | |
Ö 15 | Beantwortung von Anfragen | ||
Ö 16 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N | Nichtöffentlicher Teil | ||
N 1 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Öffentlicher Teil: |
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Ö | Öffentlicher Teil | ||
Ö 17 | Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||
Ö 18 | Schließung der Sitzung |