Sitzung
SR-039(VI)/2018
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
25.01.2018
Zeit
17:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 5
Bericht des Oberbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Stadtangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
Ö 6
Berufung Ortswehrleiter und stellvertretender Ortswehrleiter Tagewerben der Freiwilligen Feuerwehr Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

232/2017
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 14 "Natur- und Erlebniscamp Saale" der Stadt Bad Dürrenberg - Stellungnahme der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

226/2017
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 15 "Tollwitzer Weg" Im OT Goddula der Stadt Bad Dürrenberg - Stellungnahme der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

237/2017
Ö 9
Beschlussfassung zur Gestaltung Klimaparkplatz Niemöllerplatz in Weißenfels

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 19, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

227/2017
Ö 10
Altstadtsanierung Weißenfels - Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Altstadt Weißenfels" - Gestaltungsentwurf zur Verkehrsanlagenplanung Klosterstraße

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

228/2017
Ö 11
Antrag der Fraktion Bündnis für Gerechtigkeit/ GRÜNE
Gesellschafteranweisung für den Aufsichtsrat zum Vergleichsangebot und zu Schadenersatzansprüchen der Stadtwerke WSF gegenüber ihren Mitarbeitern

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 21, Enthaltungen: 7, Befangen: 6

001(VI)2018
Ö 12
Gerichtlicher Vergleich zur Beendigung des Rechtsstreits Stadt Weißenfels ./. aqua consult Ingenieur GmbH (Beklagte zu 1), Stadtwerke Weißenfels GmbH (Beklagte zu 2), Fleischwerk Weißenfels GmbH (Beklagte zu 3) vom 07.12.2017 (5. Zivilkammer des Landgerichts Halle, Az. 5 O 217/12)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 6

001/2018
Ö 13
Antrag Fraktion DIE LINKE - Anschluss an Forderung "Verband Deutscher Grundstücksnutzer" - Abschaffung Straßenausbaubeiträge

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 19

041(VI)2017
Ö 14
Antrag der Fraktion BfG/GRÜNE - Sicherung des Haltepunktes Weißenfels in neuer Konzeption für den schnellen regionalen Schienenverkehr im Süden Sachsen- Anhalts

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

002(VI)2018
Ö 15
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 16
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 17
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 18
Schließung der Sitzung