Sitzung
SR-043(VI)/2018
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
21.06.2018
Zeit
17:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 5
Bericht des Oberbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Stadtangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
Ö 6
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Schöffenwahl

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

108/2018
Ö 7
Verleihung der Ehrennadel der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

103/2018
Ö 8
Entwurf des Lärmaktionsplans der Stadt Weißenfels zur 3. Stufe EU-Lärmkartierung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

106/2018
Ö 9
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Solarpark Nellschütz" der Stadt Lützen - Stellungnahme der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

107/2018
Ö 10
Richtlinie Dorfgemeinschaftshäuser bzw. Feuerwehrversammlungsräume

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

002/2018
Ö 11
„Errichtung eines inklusiven Spielplatzes in Weißenfels“

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

088/2018
Ö 12
Umbenennung einer Teilstrecke einer Straße im Ortsteil Kriechau

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

093/2018
Ö 13
Satzung zur Änderung der Spielgerätesteuersatzung der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

097/2018
Ö 14
Sponsoring einer Hüpfburg und weiterer Ausstattung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

109/2018
Ö 15
Antrag der Fraktion Bündnis für Gerechtigkeit
Kein Einsatz des Herbizidwirkstoffes Glyphosat auf Flächen der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 8, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

005(VI)2018
Ö 16
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 17
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Grundstücksangelegenheiten
 
N 2
Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 18
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 19
Schließung der Sitzung