Sitzung
SR-051(VI)/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
24.01.2019
Zeit
17:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Entscheidung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 5
Bericht des Oberbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Stadtangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
Ö 6
Beteiligungsbericht der Stadt Weißenfels für das Geschäftsjahr 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

228/2018
Ö 7
Hebesatzsatzung 2019

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 3, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

214/2018
Ö 8
Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

233/2018
Ö 9
Stellenplan 2019

Beschluss: zurückgestellt

003/2019
Ö 10
Bebauungsplan Nr.39 Wohngebiet "Am Sportplatz" im Ortsteil Langendorf; Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

231/2018
Ö 11
Handlungskonzept Kindertagesstätten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

206/2018
Ö 12
Änderung der Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplanung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

225/2018
Ö 13
Klage gegen den Bescheid über die vorläufige Kreisumlage 2019

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 23, Enthaltungen: 4, Befangen: 1

005/2019
Ö 14
Widerspruch gegen den Stadtratsbeschluss Beschluss-Nr. SR 522-50/2018 Antrag Fraktion CDU-FDP Rücknahme der Klage gegen den endgültigen Bescheid zur Festsetzung der Kreisumlage durch den Burgenlandkreis

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 5, Befangen: 1

012(VI)2018
Ö 15
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 16
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Gebäudereinigung von Schulen
 
N 2
Personalangelegenheit
 
N 3
Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 17
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 18
Schließung der Sitzung