Sitzung
SR-055(V)/2014
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
06.03.2014
Zeit
17:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und Beschluss zur Tagesordnung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Feststellung der Niederschrift vom 30. 1. 2014
 
Ö 4
Bericht über die von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö 5
Bahnhof Großkorbetha, Änderung der Abstellanlage an der Strecke 6340, Halle (Saale) Hbf - Guntershausen
Stellungnahme der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

004/2014
Ö 6
Genehmigungsverfahren nach Bundesimmissionsschutzgesetz zur wesentlichen Änderung der Windkraftanlagen im Windpark Großkorbetha Südost
Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 29, Enthaltungen: 8

012/2014
Ö 7
Antrag der Fa. ELICON zur Errichtung von Freiflächen -Photovoltaikanlage im hinteren Bereich Selauer Straße /Kasernengelände

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 19, Enthaltungen: 4

693/2013
Ö 8
Antrag zur Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Errichtung einer Photovoltaikanlage im Kiestagebau Lösau

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 3

011/2014
Ö 9
Wirtschaftspläne Haushaltsjahr 2014
Städtebaulicher Denkmalschutz „Altstadt mit Schloss“
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme „Altstadt Weißenfels“

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 6

014/2014
Ö 10
Neugestaltung Marktplatz
016/2014
Ö 11
Vorschlag der Bürgerinitiative für sozial gerechte Abwasserabgaben im Zweckverband für Abwasserentsorgung Weißenfels - BI ZAW e. V. gemäß § 6 a Hauptsatzung
Entsendung eines unabhängigen Beobachters/Rechtsanwaltes im Rechtsstreit über Schadenersatzwegen der erhöhten Abwasserabgaben

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 12, Befangen: 6

021/2014
Ö 12
Wirtschaftsplan 2014 für den Sport- + Freizeitbetrieb der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 1

019/2014
Ö 13
Satzung über die Erhebung einer Spielgerätesteuer in der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2, Enthaltungen: 2

704/2013
Ö 14
Satzung zur Festlegung des Beitragssatzes des wiederkehrenden Straßenausbaubeitrages für das Jahr 2013 der Abrechnungseinheit Langendorf in der Stadt Weißenfels – Ortsteil Langendorf

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

008/2014
Ö 15
Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen die institutionelle Förderung BRAND-SANIERUNG e. V.

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 3, Enthaltungen: 6

018/2014
Ö 16
Antrag Grundschule Leißling "Schule mit inklusivem Schulkonzept"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

013/2014
Ö 17
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 18
Information zum Wirtschaftsplan und Abwasserbeseitigungskonzept der Abwasserbeseitigung Weißenfels AöR
 
Ö 19
Anfragen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Altstadt Weißenfels" Grundstücksangelegenheiten
 
N 2
Grundstücksangelegenheiten
 
N 3
Bericht des Oberbürgermeisters zur Promenade
 
N 4
Anfragen und Mitteilungen