Sitzung
SR-019(VII)/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
Kulturhaus, Merseburger Straße 14, Weißenfels
Datum
18.03.2021
Zeit
17:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 5
Bericht des Oberbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Stadtangelegenheiten und Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 6
Ausbau Leipziger Straße zwischen Töpferdamm und Ende Sanierungsgebiet und Ersatzneubau Stützwand Hohe Straße einschließlich Straße

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

031/2021
Ö 7
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2021ff.

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

027/2021
Ö 8
Aufwandsentschädigung (Erfrischungsgeld) für Kommunalwahlen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

051/2021
Ö 9
Neufassung der Hauptsatzung

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

157/2020
Ö 10
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit (Entschädigungssatzung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 7, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

141/2020
Ö 11
Wasserkonzessionsverträge im Gebiet der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 9, Befangen: 0

041/2021
Ö 12
Grundsatzbeschluss B-Plan Nr. 3 Burgwerben

Beschluss: zurückgezogen

029/2021
Ö 13
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 14
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 15
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 16
Schließung der Sitzung