Sitzung
SR-026(VII)/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
Kulturhaus, Merseburger Straße 14, Weißenfels
Datum
16.12.2021
Zeit
17:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 5
Bericht des Oberbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Stadtangelegenheiten und Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 6
Berufung Ortswehrleiter Borau

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

196/2021
Ö 7
Wirtschaftsplan 2022 des Sport- & Freizeitbetriebes der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

173/2021
Ö 8
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2022 ff.

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 5

191/2021
Ö 9
Beteiligungsbericht der Stadt Weißenfels für das Geschäftsjahr 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

200/2021
Ö 10
Institutionelle Förderung des Fremdenverkehrsvereins - Vorgriff auf den Haushalt 2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

189/2021
Ö 11
Annahme einer Geldzuwendung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

198/2021
Ö 12
Annahme einer Spende

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

202/2021
Ö 13
Landschaftsachse "Nord-Ost" Lärmschutzwand Röntgenweg

Beschluss: zurückgezogen

192/2021
Ö 14
Stellungnahme Schulentwicklungsplan BLK bis 2026/27

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1

193/2021
Ö 15
Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

195/2021
Ö 16
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 17
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Grundstücksangelegenheit
 
N 2
Vergabeverfahren nach Vergabeordnung Heinrich-Schütz-Haus, Sanierung Hintergebäude und Errichtung eines Erweiterungsbaus, Zuschlagserteilung Planungsleistung Gebäude- und Tragwerksplanung
 
N 3
Kreditneuaufnahme 12/2021 - aus Ermächtigung 2020
 
N 4
Beantwortung von Anfragen
 
N 5
Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 18
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 19
Schließung der Sitzung