Sitzung
SR-030(VII)/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
Kulturhaus, Merseburger Straße 14, Weißenfels
Datum
17.03.2022
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 5
Bericht des Oberbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Stadtangelegenheiten und Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 6
Beitrittsbeschluss - Wirtschaftsplan 2022 für das Wirtschaftsjahr 2022 des Sport- & Freizeitbetriebes der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

029/2022
Ö 7
Baumaßnahme "Verbindungsweg Roßbacher Straße - Am Herrenberg"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

022/2022
Ö 8
Verkehrsberuhigungskonzept Leißling

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

006/2022
Ö 9
Verkehrsberuhigungskonzept Langendorf

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

007/2022
Ö 10
Grundsatzbeschluss zur zukünftigen Nutzung des Glorias

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 20

032/2022
Ö
Anträge mit Empfehlungen der Ausschüsse
 
Ö 11
Antrag der Fraktion WW, BfW, LG - Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen nach Weißenfelser Frauenpersönlichkeiten

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

046(VII)2021
Ö 12
Antrag Fraktion AfD Schaffung einer neuen Dauerausstellung „Flucht, Vertreibung und neue Nachkriegsheimat in der Region Weißenfels“ im Schlossmuseum WSF

Beschluss: zurückgezogen

050(VII)2021
Ö 13
Antrag Fraktion AfD Absage des Neujahrsempfang der Stadt Weißenfels - Verwendung der Mittel

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 24, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

001(VII)2022
Ö 14
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 15
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Versetzung in den Ruhestand
 
N 2
Einstellung zur Nachbesetzung Fachbereichsleiter III
 
N 3
Vergabeverfahren nach Vergabeverordnung - Grundschule Langendorf, Neubau Grundschule und Sanierung historischer Altbau zum Hortgebäude - Zuschlagserteilung Planungsleistungen Gebäudeplanung
 
N 4
Vergabeverfahren nach Vergabeverordnung - Grundschule Langendorf, Neubau Grundschule und Sanierung historischer Altbau zum Hortgebäude - Zuschlagserteilung Planungsleistungen Tragwerksplanung
 
N 5
Vergabeverfahren nach Vergabeverordnung - Grundschule Langendorf, Neubau Grundschule und Sanierung historischer Altbau zum Hortgebäude - Zuschlagserteilung Planungsleistungen Freianlagenplanung
 
N 6
Vergabeverfahren nach Vergabeverordnung - Grundschule Langendorf, Neubau Grundschule und Sanierung historischer Altbau zum Hortgebäude - Zuschlagserteilung Planungsleistungen technische Ausrüstung
 
N 7
Zuschlagserteilung Gemeinschaftsbaumaßnahme Ausbau Leipziger Straße
 
N 8
Beantwortung von Anfragen
 
N 9
Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 16
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 17
Schließung der Sitzung