Sitzung
SR-035(VII)/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
20.10.2022
Zeit
17:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 5
Bericht des Oberbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Stadtangelegenheiten und Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 6
Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 12 "Solarpark am Schkortelbach" des Ortsteiles Tagewerben zur Ermöglichung der Errichtung und des Betriebes einer Wasserstoff-Produktionsanlage - Grundsatzbeschluss

Beschluss: zurückgezogen

152/2022
Ö 7
Nationale Projekte des Städtebaus - Zukunftsperspektive Gloria

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

155/2022
Ö 8
Farbgestaltung Ersatzneubau Große Brücke in Weißenfels - L 206

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 6, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

154/2022
Ö 9
Beabsichtigte Beteiligung der Stadt Weißenfels an der Strukturentwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft des BLK (SEWIG BLK) sowie die Organisation der Projektträger für die Entwicklung des interkommunalen Gewerbegebietes an der A 9

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

174/2022
Ö 10
Satzung Gewässerumlage

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

172/2022
Ö 11
Beitritt der Stadt Weißenfels zum Verein Höfische Weihnacht Weißenfels e.V.

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

162/2022
Ö 12
Institutionelle Förderung des Literaturkreises Novalis e.V. - Vorgriff auf den Haushalt 2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

166/2022
Ö 13
Institutionelle Förderung der Heimatnaturgarten Weißenfels gGmbH- Vorgriff auf den Haushalt 2023

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

167/2022
Ö 14
Erhöhung überplanmäßige Auszahlung - Inklusions-/ Outdoor-Spielplatz Neustadtpark

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

173/2022
Ö
Anträge mit Empfehlungen der Ausschüsse
 
Ö 15
Antrag Fraktion WHF Mehr Identität wagen! Errichtung eines Denkmals für den Stadtgründer in der Altstadt

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 28, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

008(VII)2022
Ö 16
Antrag der Fraktion DIE LINKE Bevölkerung entlasten - Soziale Energiepolitik
 
Ö 17
Antrag der Fraktion DIE LINKE Über Hilfsangebote aufklären - Bürger entlasten
 
Ö 18
Antrag der Fraktion DIE LINKE Energieberatung für Bevölkerung und Unternehmen
 
Ö 19
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 20
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Beantwortung von Anfragen
 
N 2
Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 21
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 22
Schließung der Sitzung