Sitzung
SR-037(VII)/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
15.12.2022
Zeit
17:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 5
Bericht des Oberbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Stadtangelegenheiten und Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 6
Wirtschaftsplan 2023 des Sport- & Freizeitbetriebes der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

186/2022
Ö 7
7. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Weißenfels zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Mittlere Saale - Weiße Elster"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

213/2022
Ö 8
Entwicklung von Neubaugebieten Grundsatzbeschluss Wohngebiet Am Storchennest

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 4, Enthaltungen: 7, Befangen: 1

211/2022
Ö 9
Aufhebung Beschluss - Überplanmäßige Aufwendung - Neubau der Straße "Am Löbicken Anger"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

204/2022
Ö 10
Institutionelle Förderung des Weißenfelser Tourismusverein e.V. - Vorgriff auf den Haushalt 2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

207/2022
Ö 11
Vereinbarung mit der Stadtwerke Weißenfels GmbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 3

214/2022
Ö 12
Aufgabenübertragung an das Rechnungsprüfungsamt nach § 140 Abs. 2 KVG LSA

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

201/2022
Ö 13
Vertretung der Stadt Weißenfels in der Regionalen Planungsgemeinschaft Halle

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

203/2022
Ö
Anträge mit Empfehlungen der Ausschüsse
 
Ö 14
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen Änderung der Satzung über die Entschädigung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Weißenfels (Entschädigungssatzung Mitglieder Feuerwehr)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

018(VII)2022
Ö 15
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 16
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Beantwortung von Anfragen
 
N 2
Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 17
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 18
Schließung der Sitzung