Sitzung
SR-041(VII)/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
01.06.2023
Zeit
17:30-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Verpflichtung eines Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 6
Bericht des Oberbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Stadtangelegenheiten und Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 7
Ernennung des neugewählten Ortsbürgermeisters der Ortschaft Großkorbetha durch den Oberbürgermeister
 
Ö 8
Bekenntnis zur Entwicklung des "Interkommunalen Industrie- und Gewerbegebietes A 9/ B 91"

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

082/2023
Ö 9
Nutzung Bergschule - Haus II

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

056/2023
Ö 10
Planung einer Investition Kita Kunterbuntes Kinderhaus

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

059/2023
Ö 11
Garagenanlage Am Storchennest - weitere städtebauliche Entwicklung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

084/2023
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 44 „Garagenhof Selauer Straße“ im Ortsteil Borau; Aufstellungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

076/2023
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 31 „Gewerbe- und Industriegebiet an der Straße Am Schlachthof“; Entscheidung zum weiteren Verfahren

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, Enthaltungen: 4, Befangen: 1

079/2023
Ö 14
2. Änderung Bebauungsplan Nr.20 "Friedrichsstraße/Schwedenstein/Niemöllerplatz" - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

080/2023
Ö 15
Institutionelle Förderung des Brand Sanierung e.V.

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

070/2023
Ö 16
Spendenannahme Kuratorium Heinrich-Schütz-Haus

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

072/2023
Ö 17
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Schöffenwahl

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

078/2023
Ö 18
Verleihung der Ehrennadel der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

086/2023
Ö 19
Verleihung der Ehrenbezeichnung "Verdienter Bürger" der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

085/2023
Ö 20
Beschluss zur Sitzverteilung und Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

055/2023
Ö 21
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 22
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Ankauf von Grundstücken an der Tagewerbener Straße in Weißenfels
 
N 2
Beantwortung von Anfragen
 
N 3
Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 23
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 24
Schließung der Sitzung