Sitzung
SR-057(V)/2014
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
15.05.2014
Zeit
17:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und Beschluss zur Tagesordnung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Feststellung der Niederschrift vom 10. 4. 2014
 
Ö 4
Bericht über die von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö 5
Neubau Feuerwache Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 1

043/2014
Ö 6
Information Gleichstrompassage Süd-Ost der Fa. 50Hertz Transmission GmbH
 
Ö 7
Außerplanmäßige Ausgabe Rotdornweg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

053/2014
Ö 8
Überplanmäßige Ausgabe Personalkosten Haushaltsjahr 2013

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 12

055/2014
Ö 9
Beschluss über die zu übertragenden Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2013 (Haushaltsreste 2013)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

047/2014
Ö 10
Fortschreibung des Maßnahmeplanes zur Beseitigung von Hochwasserschäden

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

046/2014
Ö 11
Beschluss zum Bewilligungsbescheid Hochwasserschäden des Sport- + Freizeitbetriebes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

048/2014
Ö 12
Antrag zur Überprüfung der Kostenbeiträge für die Benutzung der Kitas in der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

040/2014
Ö 13
Vereinbarung zur GS Leißling mit der Stadt Teuchern

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

039/2014
Ö 14
Berufung Wehrleiter und Stellvertreter der Ortsfeuerwehr Leißling

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

051/2014
Ö 15
Neufassung der "Friedhofssatzung für den städtischen Friedhof „Am Sausenhölzchen“ in Weißenfels" zum 01.01.2015

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 3, Enthaltungen: 3

062/2014
Ö 16
Satzung zur Weitergeltung der Friedhofssatzungen und der Friedhofsgebührensatzungen für die Gemeindefriedhöfe in den Ortsteilen Burgwerben, Großkorbetha, Kleinkorbetha, Kriechau, Leißling, Obschütz, Pettstädt, Reichardtswerben, Storkau, Tagewerben

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

063/2014
Ö 17
Konzeption zur Nutzung des E-Werks

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

056/2014
Ö 18
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 19
Anfragen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Vorbereitung des Abschlusses von Verträgen zu städtischen Grundstücken
 
N 2
Bericht des Oberbürgermeisters zur Promenade
 
N 3
Anfragen und Mitteilungen