Sitzung
SR-058(V)/2014
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
19.06.2014
Zeit
16:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und Beschluss zur Tagesordnung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Feststellung der Niederschrift vom 15. 5. 2014
 
Ö 4
Bericht über die von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö 5
Berufung stellvertretender Ortswehrleiter Kleinkorbetha

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

072/2014
Ö 6
Information Gleichstrompassage Süd Ost der Fa. 50 Hertz Transmission GmbH
 
Ö 7
Aufhebung des Beschlusses 569-47/2013 zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 "Reichardtswerbener Straße" im Ortsteil Tagewerben

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

050/2014
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 55 "Südfläche des Saaleparkes" der Stadt Leuna, Ortsteile Günthersdorf und Kötschlitz - Stellungnahme der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

088/2014
Ö 9
Antrag Stadtrat Hofmeister - Gestaltung Marktplatz

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 3

008(V)2014
Ö 10
Aufhebung Stadtratbeschluss vom 06.03.2014 zum Antrag der Fa. ELICON zur Errichtung von Freiflächen -Photovoltaikanlagen im hinteren Bereich der Selauer Str. /Kaserenengelände

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 27, Enthaltungen: 3

068/2014
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 36 "Photovoltaikanlage im Kiestagebau Lösau" Gemarkung Borau - Vorentwurf

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

058/2014
Ö 12
Einziehung einer Straßenteilstrecke in der Ortschaft Wengelsdorf

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

079/2014
Ö 13
Aufhebung des Beschlusses SR 676-56/2014 Haushaltssatzung 2014 mit Haushaltsplan

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 4

086/2014
Ö 14
Beschluss über die Jahresrechnung 2012 und die Entlastung des Oberbürgermeisters für die Haushaltswirtschaft 2012

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

081/2014
Ö 15
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme "Weißenfels-Neustadt"
Ermittlung der durch die städtebauliche Entwicklung bedingte Bodenwerterhöhung (Endwerte)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

082/2014
Ö 16
Weitergeltungssatzung für die Straßenreinigungssatzungen in den Ortschaften Burgwerben, Großkorbetha, Leißling, Reichardtswerben, Storkau, Schkortleben, Tagewerben und Wengelsdorf

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2, Enthaltungen: 1

071/2014
Ö 17
Verleihung der Ehrennadel der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

089/2014
Ö 18
Handlungskonzept Grundschulen bis 2030

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1

067/2014
Ö 19
Bürgeranhörung Umbenennung Ortsteil Uichteritz-Lobitzsch

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

080/2014
Ö 20
Fortschreibung der "Konzeption zur weiteren Entwicklung der vorhandenen Kultur-, Sport- und Freizeitanlagen der Stadt Weißenfels - Teil A"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

092/2014
Ö 21
Wirtschaftsplan 2014 des Sport- + Freizeitbetriebes der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

091/2014
Ö 22
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 23
Anfragen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Abschluss eines Mietvertrages mit der Integra
 
N 2
Zuschlagserteilung Stadt Weißenfels, Abteilung Tiefbau - Neubau Saalerad- und Gehwegbrücke zwischen OT Uichteritz und Leißling
 
N 3
Anfragen und Mitteilungen