Sitzung
SR-002(VI)/2014
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
21.08.2014
Zeit
17:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und Beschluss zur Tagesordnung
 
Ö 2
Verpflichtung der Stadträte, die in der konstituierenden Sitzung nicht anwesend waren, auf die Erfüllung ihrer Pflichten
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Feststellung der Niederschrift vom 3. 7. 2014
 
Ö 5
Bericht über die von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Kommunalwahlen am 25. Mai 2014 Entscheidungen über die Gültigkeit der Wahl des Stadtrates und der Ortschaftsratswahlen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

109/2014
Ö 7
Bestätigung der Wahl der Ortsbürgermeister Borau, Langendorf, Markwerben und Storkau und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

120/2014
Ö 8
Berufung Ortswehrleiter und Stellvertreter Ortsfeuerwehr Burgwerben

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

110/2014
Ö 9
Berufung von sachkundigen Einwohnern in die beratenden Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

122/2014
Ö 10
Bestellung der Bedienstetenvertreter des Eigenbetriebes Sport- und Freizeitbetrieb der Stadt Weißenfels in den Betriebsausschuss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

128/2014
Ö 11
Straßenbau Rotdornweg
1. Vorstellung und Bestätigung der Entwurfsplanung
2. Beschluss des Ausbauprogrammes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

127/2014
Ö 12
Straßenbau Südring, Änderung Bauprogramm

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

111/2014
Ö 13
Bauprogramm für das Jahr 2014-Straßenbeleuchtung WSF Damaschkestraße, GK Blumenstraße und Kaynaer Straße

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 9, Enthaltungen: 1, Befangen: 3

107/2014
Ö 14
Stellungnahme zur 1. Änderung des Flächennutzungsplanes Teuchern (Kernstadt)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

116/2014
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 11 "Fischer - Lagnitz" der Stadt Teuchern - Stellungnahme der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

124/2014
Ö 16
Information über Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters, hier: außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
118/2014
Ö 17
Information zur Aufstellung und Beratungsfolge des Haushaltsplans 2014 NEU
119/2014
Ö 18
Beitrittsbeschluss der Stadt Weißenfels zum geänderten Liquiditätskredit im Wirtschaftsplan 2014 für das Wirtschaftsjahr 2014 des Sport- + Freizeitbetriebes der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

139/2014
Ö 19
1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2014 des Sport- + Freizeitbetriebes der Stadt Weißenfels für das Wirtschaftsjahr 2014

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

138/2014
Ö 20
Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

113/2014
Ö 21
Satzung zur Erstreckung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Stadt Weißenfels auf eingemeindete Gebietsteile

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

114/2014
Ö 22
Friedhofssatzung für den Gemeindefriedhof Ortsteile der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 6, Enthaltungen: 4

115/2014
Ö 23
Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 2

131/2014
Ö 24
Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Mitglieder des Verwaltungsrates der Abwasserbeseitigung Weißenfels - AöR

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 2

133/2014
Ö 25
Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis der Abwasserbeseitigung Weißenfels AöR

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 2

132/2014
Ö 26
Antrag auf Aufnahme eines Tagesordnungspunktes: Erarbeitung eines Gutachtens/Einwendung zur Abwehr des festgestellten Trassenverlaufes der 500 KV Höchstspannungsleitung im Bereich des Weißenfelser Bogens
 
Ö 27
Antrag auf Überprüfung der Mitglieder des Stadtrates auf Zusammenarbeit mit der Staatssicherheit der ehemaligen DDR

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 11, Enthaltungen: 6

001(VI)2014
Ö 28
Erhalt der Eisenbahnstrecke Weißenfels - Zeitz

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

003(VI)2014
Ö 29
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 30
Anfragen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Vereinbarung zur Abstandsflächenbaulast für eine Windkraftanlage im Windeignungsgebiet Großkorbetha Süd-Ost
 
N 2
Grundstücksnutzungsvertrag mit Bauverpflichtung zwischen Busbahnhof und Promenade
 
N 3
Anfragen und Mitteilungen