Sitzung
SR-007(VI)/2014
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
11.12.2014
Zeit
16:00-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und Beschluss zur Tagesordnung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Feststellung der Niederschrift vom 13. 11. 2014
 
Ö 4
Bericht über die von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö 5
Berufung Ortswehrleiter und stellvertretender Ortswehrleiter Pettstädt der Freiwilligen Feuerwehr Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

192/2014
Ö 6
Berufung Ortswehrleiter und stellvertretender Ortswehrleiter Uichteritz der Freiwilligen Feuerwehr Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

190/2014
Ö 7
Kreuzungsbereich Promenade / Leipziger Straße

Beschluss: zurückgestellt

197/2014
Ö 8
Aufhebung des Beschlusses 679-56/2014: "Entlastung des Verkehrs in Weißenfels"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

194/2014
Ö 9
Fortschreibung des Maßnahmeplanes zur Beseitigung von Hochwasserschäden

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

195/2014
Ö 10
Ergänzung des "Maßnahmeplanes zur Durchführung der Wiederherstellung der kommunalen Infrastruktur" um Maßnahmen der Abwasserbeseitigung Weißenfels - AöR

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1

191/2014
Ö 11
Verleihung der Ehrennadel der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

202/2014
Ö 12
Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

196/2014
Ö 13
Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes "Sport- + Freizeitbetrieb der Stadt Weißenfels"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltungen: 0

203/2014
Ö 14
Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für das Haushaltsjahr 2015 für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

173/2014
Ö 15
Satzung über den vollständigen oder teilweisen Ausschluss der Abwasserbeseitigungspflicht

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 3

198/2014
Ö 16
5. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren und Erstattung von Kosten für die Abwasserbeseitigung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 6, Enthaltungen: 6

199/2014
Ö 17
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentliche Abwasserbeseitigungsanlage

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 6, Enthaltungen: 6

200/2014
Ö 18
Grundsatzentscheidung Baulücke Leipziger Straße 3, 5, 7 und hintere Bereiche

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1

204/2014
Ö 19
Antrag Fraktion DIE LINKE - Gefährdung kommunaler Handlungsspielräume durch die Freihandelsabkommen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1

009(VI)2014
Ö 20
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 21
Anfragen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Anfragen und Mitteilungen