Sitzung
SR-014(VI)/2015
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
03.09.2015
Zeit
17:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und Beschluss zur Tagesordnung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Feststellung der Niederschrift vom 9. 7. 2015
 
Ö 4
Bericht über die von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö 5
1.Änderung des Bebauungsplans Nr.20 „Friedrichstraße/Schwedenstein/Niemöllerplatz“ - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3, Enthaltungen: 0

109/2015
Ö 6
Altstadtsanierung Weißenfels - Freiflächengestaltung Quartier Baulücke Leipziger Straße 3 - 7 - Raumkante

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2

115/2015
Ö 7
Beschluss zum Bauprogramm zur Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlage Käthe-Kollwitz-Str. in WSF

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 7, Enthaltungen: 5

107/2015
Ö 8
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 10 "Gewerbestandort J. Raab GmbH" der Stadt Teuchern Stellungnahme der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

120/2015
Ö 9
Beschluss Straßenreinigungsgebühren ab 01.01.2016

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 3, Enthaltungen: 6

123/2015
Ö 10
Außerplanmäßige Ausgabe im Rahmen des ESF-Bundesprogrammes BIWAQ

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 9, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

112/2015
Ö 11
Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Vorgriff auf den Nachtragshaushalt 2015

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 1

121/2015
Ö 12
Fortschreibung des Maßnahmeplanes zur Beseitigung von Hochwasserschäden

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 3

114/2015
Ö 13
Spendenannahme

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

122/2015
Ö 14
Umbenennung/Namensgebung der Sporthalle Weißenfels-West

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

118/2015
Ö 15
Information zum Sportplatz Röntgenweg
 
Ö 16
Zuwendungsvertrag zum Sportzentrum Zeiselberg in Burgwerben

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1

030/2015
Ö 17
Information zur Gebührendifferenzierung für die Niederschlagswasserbeseitigung
130/2015
Ö 18
Antrag auf Änderung der Unternehmenssatzung der Abwasserbeseitigung Weißenfels AöR

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 21, Enthaltungen: 10

020(VI)2015
Ö 19
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 20
Anfragen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Ausscheiden aus der Windpark GbR Großkorbetha
 
N 2
Information AG "Überprüfung der Mitglieder des Stadtrates auf Zusammenarbeit mit der Staatssicherheit"
 
N 3
Anfragen und Mitteilungen