Sitzung
VG/96/2023
Mandant
Verbandsgemeinde Elbe-Heide
Gremium
Verbandsgemeinderat der Verbandsgemeinde Elbe-Heide
Raum
Rogätz, im Bürgerhaus, Magdeburger Str. 40
Datum
12.06.2023
Zeit
19:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung bzw. Änderungsanträge
 
Ö 3
Bestätigung bzw. Änderungsanträge der Niederschrift der letzten Sitzung vom 27.02.2023
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters zu aktuellen Themen, zur Umsetzung gefasster Beschlüsse und Festlegungen
 
Ö 6
Beschluss zur 2. Ergänzung der Konzeption des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Elbe-Heide zur Einordnung von Freiflächenphotovoltaik im Verbandsgemeindegebiet

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-VG/0769/2023
Ö 7
Beschluss über einen Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Elbe-Heide - Gemeinde Burgstall, Gemarkungen Burgstall und Sandbeiendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

BV-VG/0733/2022
Ö 8
Beschluss über einen Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Elbe-Heide - Gemeinde Burgstall, Gemarkung Cröchern

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-VG/0734/2022
Ö 9
Behandlung der Stellungnahmen und Abwägung, Beschluss zur Feststellung der 9.Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandgemeinde Elbe-Heide "Alter Reitplatz" an der Forststraße in Neuenhofe - Gemeinde Westheide

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-VG/0774/2023
Ö 10
Überplanmäßige Aufwendung Wasserbauliche Anlagen - Zuweisungen für laufende Zwecke an Zweckverbänden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-VG/0775/2023
Ö 11
Ernennung von Führungskräften in der Feuerwehr der Verbandsgemeinde Elbe-Heide

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-VG/0780/2023
Ö 12
1. Änderung der Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Elbe - Heide

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-VG/0765/2023
Ö 13
Mitgliedschaft im KGSt - Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-VG/0771/2023
Ö 14
Beschluss über die 4. Änderung der Satzung der Verbandsgemeinde Elbe-Heide zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Tanger" und "Untere Ohre" für die Unterhaltung der Gewässer I. und II. Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-VG/0772/2023
Ö 15
Beschlussfassung zu den Mehraufwendungen aus Kassenkreditzinsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

BV-VG/0779/2023
Ö 16
Bestimmung des Wahltages und der Wahlzeit für die Wahl der Verbandsgemeindebürgermeisterin/ des Verbandsgemeindebürgermeisters in der Verbandsgemeinde Elbe-Heide sowie Berufung der Verbandsgemeindewahlleiterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-VG/0764/2023
Ö 17
Anfragen und Anregungen
 
Ö 21
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil
 
Ö 22
Schließung der Sitzung