Sitzung
VG/06/2023
Mandant
Verbandsgemeinde Elbe-Heide
Gremium
Verbandsgemeinderat der Verbandsgemeinde Elbe-Heide
Raum
Zielitz, im Theater, Friedensring 1
Datum
18.12.2023
Zeit
19:00-20:52 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung bzw. Änderungsanträge
 
Ö 3
Bestätigung bzw. Änderungsanträge der Niederschrift der letzten Sitzung vom 18.09.2023
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters zu aktuellen Themen, zur Umsetzung gefasster Beschlüsse und Festlegungen
 
Ö 6
Beschlussfassung zur Stellvertretung des Verbandsgemeindewehrleiters

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-VG/0832/2023
Ö 7
Ernennung von Führungskräften in der Feuerwehr der Verbandsgemeinde Elbe-Heide

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-VG/0803/2023
Ö 8
Beschluss zur Haushaltssatzung 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-VG/0821/2023
Ö 9
Beschluss über die Gültigkeit der Wahl am 15.10.2023 zum Verbandsgemeindebürgermeister der Verbandsgemeinde Elbe - Heide

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-VG/0802/2023
Ö 10
Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung des Verbandsgemeindebürgermeisters
BV-VG/0823/2023
Ö 11
Berufung des Gemeindewahlleiters und des stellvertretenden Gemeindewahlleiters für die Kommunalwahlen am 09.06.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-VG/0804/2023
Ö 12
Berufung der Mitglieder des Gemeindewahlausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-VG/0808/2023
Ö 13
Einteilung des Wahlgebietes in Wahlbereiche für die Wahl des Verbandsgemeinderates am 09.06.2024

Beschluss: zurückgestellt

BV-VG/0806/2023
Ö 14
Aufstellungsbeschluss für die 16.Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Elbe-Heide für den Bereich nördlich der Lindenstraße im Ortsteil Lindhorst der Gemeinde Colbitz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-VG/0800/2023
Ö 15
Aufstellungsbeschluss für die 17.Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Elbe-Heide

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-VG/0817/2023
Ö 16
Behandlung der Stellungnahmen und Abwägung, Beschluss zur Feststellung der 4.Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandgemeinde Elbe-Heide "Biogas und Tierhaltung"- Gemeinde Angern

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-VG/0825/2023
Ö 17
Behandlung der Stellungn. u. Abwägung, Beschluss zur Feststellung der 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verband.Gem. Elbe-Heide "Sonderbauflächen Freiflächenphotovoltaikanlagen Gemeinden Angern und Burgstall an der Bahnstrecke Magdeburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-VG/0818/2023
Ö 18
Behandlung der Stellungnahmen und Abwägung, Beschluss zur Feststellung der 14.Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandgemeinde Elbe-Heide "Sonderbauflächen für eine großflächigeEinzelhandelseinrichtung Cröcher.Str./Birkenweg" - Gemeinde Rogätz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-VG/0819/2023
Ö 19
Aufhebung der Zweckvereinbarung über die Errichtung einergemeinsamen Vergabestelle zum 31.12.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-VG/0826/2023
Ö 20
Arbeitgeberzuschuss zur Entgeltumwandlung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-VG/0828/2023
Ö 21
Schließzeiten des Verwaltungsamtes und der Kindertagesstätten im Jahr 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-VG/0807/2023
Ö 22
Beschlussfassung zu den Mehraufwendungen aus Kassenkreditzinsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-VG/0822/2023
Ö 23
Deckung von Kosten für die Beschaffung von Feuerwehr-Helmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-VG/0824/2023
Ö 24
Eilentscheidung des Verbandsgemeindebürgermeisters - Sonderprogramm zur Förderung von Zuwendungen kleiner Bau- und Unterhaltungsmaßnahmen an Feuerwehrhäuseren im Jahr 2023

Beschluss: Kenntnis genommen

MV-VG/0816/2023
Ö 25
Anfragen und Anregungen
 
Ö 31
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil
 
Ö 32
Schließung der Sitzung