SessionNet | Finanz- und Wirtschaftsausschuss - 28.08.2019 - 19:00-19:55 Uhr

Sitzung

FWA/0113/19

Gremium

Finanz- und Wirtschaftsausschuss

Raum

Raum "Rieseberg" der Stadtverwaltung Gardelegen, 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

28.08.2019

Zeit

19:00-19:55 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift FWA (öffentlich)

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Stadträte des Finanz- und Wirtschaftsausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8
Ö 3	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 4	Verpflichtung der sachkundigen Einwohner auf ihre Pflichten gemäß § 30 Abs. 3 KVG LSA durch die Bürgermeisterin
Ö 5	Abstimmung über den 2. stellvertretenden Vorsitzenden des Finanz- und Wirtschaftsausschusses Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8
Ö 6	Konzeption Ackendorfer Dorfstraße, Teilabschnitt Stegel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	27/2/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Erläuterungen Ackendorf kurz ACK Kosten Verkehrszählung Lageplan Abwägung
Ö 7	Beschluss über die Mitgliedschaft der Hansestadt Gardelegen in der "Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	28/2/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 8	Berichtigung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2015 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	29/2/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Berichtigung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2015 RPA Prüfbericht 2019
Ö 9	Prüfung, ob eine andere Rechtsform als die bestehende (Zweckverband) des Wasserverbandes Gardelegen für die Einheitsgemeinde Hansestadt Gardelgen aus wirtschaftlicher Sicht vorteilhafter ist Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltungen: 1	A/1/2/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag Fraktion DIE LINKE. - A 1 2 19 Antrag Fraktion DIE LINKE - A 1 2 19 - SGSA
Ö 10	In die Maßnahme 6005 die Planung für die Modernisierung (Raumkonzept) der Otto-Reutter-Grundschule mit aufnehmen. Die Planungskosten dafür werden auch aus den Fördermitteln finanziert, die für die Sanierung der Stadtmauer vorgesehen waren Beschluss: zurückgezogen	A/2/2/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag Fraktion DIE LINKE. - A 2 2 19 Freie Liste zum Antrag A 2 2 19
Ö 11	Außerplanmäßige Auszahlung, Regenentwässerung Gifhorner Str. Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	H/1/1/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 12	Überplanmäßige Auszahlungen Vordach Trauerhalle Dannefeld Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8	H/2/1/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 13	Anfragen und Anregungen